Schlagworte im Rechtsratgeber

Schuld

Die Bank verlangt eine Grundschuld - was bedeutet das?

Kredite werden von seriösen Banken in den weitaus meisten Fällen heutzutage wohl nur noch gegen Sicherheiten vergeben. Die Grundschuld stellt eine Möglichkeit einer solchen Sicherheit dar. Im Gegensatz zur so genannten Personalsicherheit wie der Bürgschaf... (mehr)

Was ist eine Zugewinngemeinschaft?

Heiraten zwei Partner in Deutschland, ohne einen Ehevertrag zu schließen, treten sie kraft Gesetzes automatisch in eine sogenannte Zugewinngemeinschaft zueinander. Diese Zugewinngemeinschaft ist in den §§ 1363 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ausführlich... (mehr)

Scheidung: Werden gemeinsame Schulden geteilt?

Für Schulden, die wirklich von beiden Ehegatten gemeinsam zu tragen sind, gilt auch nach der Scheidung nichts anderes. Nach der Scheidung bleibt die gemeinsame Haftung als so genannte Gesamtschuldner erhalten, es gibt keine Sonderregeln gegenüber dem allg... (mehr)

Haftet der Ehepartner für gemeinsame Schulden?

Grundsätzlich lässt sich auch diese Frage nur in Abhängigkeit vom von den Ehegatten gewählten Güterstand beantworten. Besteht Gütertrennung, verpflichten die Ehegatten bei jedem Vertragsschluss prinzipiell nur sich selbst. Es bestehen getrennte Vermögensm... (mehr)

Wer hat ein Aussageverweigerungsrecht?

Im Strafprozess ist es wichtig, zu wissen, wann man zu Vorwürfen schweigen darf und wann nicht, egal, ob sie sich gegen einen selbst richten oder gegen einen anderen. Dazu hält die Strafprozessordnung (StPO) einige Regelungen bereit. Das Aussageverwe... (mehr)

Was ist ein Erbbaurecht?

Das Erbbaurecht ist ein eigenes dingliches Recht ähnlich dem Eigentum. Es berechtigt dazu, auf oder unter der Oberfläche ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Für den Eigentümer ist das Erbbaurecht ein dingliches Recht, dass sein Eigentum an dem G... (mehr)

Autounfall bei Glatteis: Wer zahlt? Zahlt die Versicherung?

Werden die Straßen im Winter rutschig, so kann es schnell zu Unfällen kommen - insbesondere dann wenn keine Winterreifen aufgezogen oder nicht mit angepasster Geschwindigkeit gefahren wurde. Kommt es infolge des Glatteis zum Unfall, so muss der Halter des... (mehr)

Erbschaft annehmen - muss man das? Wie nimmt man eine Erbschaft an?

Die Annahme einer Erbschaft kann gegenüber dem zuständigen Nachlassgericht erfolgen. Zuständiges Nachlassgericht ist das Amtsgericht des Wohnortes des Erblassers. Die Annahme einer Erbschaft muss jedoch nicht explizit erklärt werden. D... (mehr)

Wann haftet der Arbeitnehmer für einen Fehlbestand bei Waren- oder Kassenbeständen?

Diese sog. Mankohaftung stellt einen Sonderfall der Arbeitnehmerhaftung dar und folgt nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) den für das Arbeitsrecht entwickelten Grundsätzen der Haftungserleichterung. Somit haftet der Arbeitnehmer... (mehr)

Arbeitnehmerhaftung: Wann haftet ein Arbeitnehmer für Schäden?

Im Grundsatz haftet jeder für sein Verschulden. § 276 BGB normiert eine Haftung nicht nur für vorsätzliches, sondern auch für fahrlässiges Handeln. § 276 BGB unterscheidet nicht nach Fahrlässigkeitsstufen, so dass jede Form v... (mehr)

Privatinsolvenz: Welche Rechte und Pflichten habe ich? Was bedeutet Restschuldbefreiung?

Das Privat- oder auch Verbraucherinsolvenzverfahren soll überschuldeten Privatpersonen ermöglichen, sich von ihren Schulden zu befreien. Dieses Verfahren kann auch von ehemaligen Selbständigen oder Kleingewerbetreibenden mit nicht mehr als ... (mehr)

Insolvenz: Was ist die Gläubigerversammlung? Welche Rechte habe ich, besteht Anwesenheitspflicht?

Die Gläubigerversammlung ist in den §§ 74 ff. Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Die erste Sitzung der Gläubigerversammlung findet nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens vor dem zuständigen Insolvenzgericht statt und dient der Informati... (mehr)

Was bedeutet Insolvenz?

Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Ein Schuldner kann seinen bereits eingegangenen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen, er ist insolvent. Er kann sich von seiner Schuld nicht mehr befreien, sich von dieser nicht mehr lösen (lat. s... (mehr)

Inkassounternehmen ohne Mahnung eingeschaltet - ist das rechtens?

Ein Inkassounternehmen darf auch, ohne eine vorherige Mahnung eingeschaltet werden. Ein Inkassounternehmen oder auch Inkassobüro, ist ein Unternehmen, das seinem Vertragspartner, also Ihren Gläubiger, dabei unterstützt das ihm geschuldete G... (mehr)

Wasserrohrbruch beim Nachbarn - wer muss zahlen? Zahlt die Versicherung?

Gerade in der kalten Jahreszeit kommt es vermehrt zu Wasserrohrbrüchen. Diese gehen oft mit erheblichen Sachschäden einher. Noch ärgerlicher ist es meist, wenn der Wasserrohrbruch beim Nachbarn auftritt und das Wasser in das eigene Geb&auml... (mehr)