Schlagworte im Rechtsratgeber

Sicherheit

Kredit fast getilgt: muss die Bank die Sicherheiten zurückgeben?

Wenn im Rahmen eines Darlehens Sicherheiten gestellt wurden, beispielsweise eine Grundschuld zu Gunsten der Bank im Grundbuch eingetragen wurde, ist fraglich, ob die Bank diese Sicherheiten so lange behalten und geltend machen darf, bis der Kredit komplet... (mehr)

Die Bank verlangt eine Grundschuld - was bedeutet das?

Kredite werden von seriösen Banken in den weitaus meisten Fällen heutzutage wohl nur noch gegen Sicherheiten vergeben. Die Grundschuld stellt eine Möglichkeit einer solchen Sicherheit dar. Im Gegensatz zur so genannten Personalsicherheit wie der Bürgschaf... (mehr)

Wann kann eine Demonstration verboten werden?

Eine angemeldete Demonstration kann von der Behörde unter gewissen Umständen verboten werden. Eine Demonstration kann verboten werden, wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung droht. Dies ist in der Regel dann der Fall, ... (mehr)

Nötigung im Straßenverkehr, was tun?

Geschnitten werden nach einem Überholvorgang, sehr dichtes Auffahren, "Wegdrängeln" durch Lichthupe und Blinklicht, den Hintermann ausbremsen; diese Aktionen, die wohl jeder Verkehrsteilnehmer schon erlebt hat, erfüllen nicht selten den Tatbestand einer N... (mehr)

Was ist ein Erbvertrag - welchen Zweck hat er?

Einerseits kann der Erblasser durch das Testament bestimmen, wer sein Erbe sein soll. Die andere Möglichkeit besteht darin, einen Erbvertrag aufzustetzen. Wie jeder andere Vertrag ist auch der Erbvertrag eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren ... (mehr)

Kann ich die Zinsen meiner Mietkaution bei Auszug herausverlangen?

Der Vermieter ist dazu verpflichtet, die vom Mieter erbrachte Mietkaution bei einem Kreditinstitut zu dem für Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz zu deponieren. Sobald der Mieter den Mietvertrag frist- und formg... (mehr)

Kann ich meine Mietkaution sofort beim Auszug verlangen?

Die Rechtsprechung verneint dies. So soll dem Vermieter das Recht auf eine „Abrechnungsfrist“ eingeräumt werden, die bis zu 6 Monate betragen kann. Dies variiert je nach Art und Umfang der möglichen Ansprüche des Vermieters. Damit sind z.B.... (mehr)