Schlagworte im Rechtsratgeber

StVO

Ist das Lichthupen auf den Vordermann verboten?

Die Lichthupe, also das kurze Betätigen des Fernlichts, dient im Allgemeinen als Warnzeichen im Straßenverkehr. Insoweit hat sie den gleichen Zweck wie ihr akustisches Pendant, die Hupe. Auch wenn beides häufig dazu benutzt wird, um Freunde und Bekannte z... (mehr)

Darf man als Fußgänger einen Parkplatz freihalten?

Ein vor allem in Städten häufiges Bild: ein Fußgänger, der kurz vorher noch als Beifahrer in einem Auto saß, steht auf einem Parkplatz und hält diesen dem Fahrer frei, weil dieser beispielsweise noch eine kurze Besorgung tätigen oder den Wagen in eine gün... (mehr)

Darf man Barfuß Auto fahren?

Wie ein Fahrzeug zu führen ist, ist grundsätzlich in der StVZO geregelt, der Straßenverkehrszulassungsordnung. Danach muss der Fahrer zur Leitung eines Fahrzeugs geeignet sein, also auch dafür sorgen, dass er körperlich dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug ... (mehr)

Fahrradunfall - welche Rechte habe ich?

Nach einem Unfall im Straßenverkehr haben Sie nach § 34 Straßenverkehrsordnung (StVO) zunächst einmal das Recht, dass der andere Beteiligte des Unfalls unverzüglich hält, sich über die Unfallfolgen vergewissert, den Verkehr sichert und Ihnen im Falle eine... (mehr)

Fahrrad und Höchstgeschwindigkeit: Gilt die Höchstgeschwindigkeit auch für Radfahrer?

Ein Fahrrad, das im Straßenverkehr geführt wird, unterliegt den Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO). Diese sieht in § 3 Abs. 1 StVO vor, dass nur so schnell gefahren werden darf, dass das geführte Fahrzeug ständig beherrscht wird. Auch ein Fahrra... (mehr)

Gilt auch fürs Rennrad die Radwegbenutzungspflicht?

Immer wieder hört man das Gerücht, dass Rennradfahrer nicht den Radweg benutzen müssen, sondern auf der Straße fahren dürfen. Allerdings sieht die Straßenverkehrsordnung keine Ausnahme für Rennradfahrer vor. Insbesonde... (mehr)

Welche Ausnahmen von der Radwegbenutzungspflicht gibt es?

Ist ein Radweg faktisch nicht benutzbar, so entfällt die Benutzungspflicht (LG Oldenburg, vom 29.07.1952, VkBl. 53, 190). Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Radweg zugeparkt ist oder durch Baustellen oder mangelnde Schneeräumung nicht ... (mehr)

Kann ich den Mangel an der Kaufsache selbst beseitigen und die Kosten vom Verkäufer verlangen?

Nein. Das ist ein weit verbreiteter Irrtum. Wenn der Käufer Ihnen Ware liefert, die nicht einwandfrei ist, so können Sie diese nicht anderweitig reparieren lassen und dem Verkäufer die Kosten in Rechnung stellen. Vielmehr müssen Sie de... (mehr)