Schlagworte im Rechtsratgeber

Streupflicht

Schild: Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr - ist das wirksam?

Stellt der Grundstückseigentümer ein Schild auf, auf dem es heißt "Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr", so ist dieses unwirksam. Das Schild kann nicht dazu führen, dass dieser von der Pflicht zur Räumung befreit ist. S... (mehr)

Glatter Bürgersteig: Wer haftet beim Glätteunfall, wenn nicht gestreut wurde?

Wer hinfällt und sich verletzt, da der Bürgersteig nicht richtig gestreut oder geräumt wurde, kann von demjenigen Ersatz verlangen, der den Gehweg hätte räumen müssen. Dieser muss dann Krankenhauskosten, Verdienstausfall, Sch... (mehr)

Wann muss man den Gehweg streuen? Welche Ausnahmen von der Streupflicht gibt es?

• Wer muss räumen?Grundsätzlich gilt, dass der jeweilige Eigentümer der Verkehrswege diese auch zu räumen und zu streuen hat. Da die Bürgersteige der Gemeinde oder Stadt gehören, müsst eigentlich diese tätig werden.... (mehr)