Schlagworte im Rechtsratgeber

Unfall

Darf man Barfuß Auto fahren?

Wie ein Fahrzeug zu führen ist, ist grundsätzlich in der StVZO geregelt, der Straßenverkehrszulassungsordnung. Danach muss der Fahrer zur Leitung eines Fahrzeugs geeignet sein, also auch dafür sorgen, dass er körperlich dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug ... (mehr)

Fahrradunfall - welche Rechte habe ich?

Nach einem Unfall im Straßenverkehr haben Sie nach § 34 Straßenverkehrsordnung (StVO) zunächst einmal das Recht, dass der andere Beteiligte des Unfalls unverzüglich hält, sich über die Unfallfolgen vergewissert, den Verkehr sichert und Ihnen im Falle eine... (mehr)

Wann darf man einen Kindersitz am Fahrrad befestigen?

Gerade beim Transport von Kindern auf Fahrradsitzen ist es unbedingt notwendig, alle dem Kindersitz beigefügten Sicherheitshinweise zu beachten. Rein rechtlich muss ein Kindersitz fest mit dem Fahrradrahmen verbunden werden. Dies ist nicht nur im Hinblic... (mehr)

Putzfrau / Gärtner mit Minijob beschäftigen, was beachten?

Für Personen, die mit "Minijobs" in Privathaushalten beschäftigt sind, gelten zum einen die allgemeinen Regeln für geringfügig Beschäftigte. Zum anderen jedoch gibt es einige Spezialvorschriften, die Erleichterungen für den Arbeitgeber bringen. So sind di... (mehr)

Unfall ohne Winterreifen: Muss die Versicherung zahlen?

Die Nichtbefolgung der Winterreifenpflicht führt nicht nur dazu, dass der Betroffene ein Bußgeld zahlen muss; er hat unter Umständen auch damit zu rechnen, dass er seinen Versicherungsschutz im Falle eines Unfalls verliert. Dies gilt sogar in der momentan... (mehr)

Keine Kfz-Haftpflichtversicherung: Was droht?

Die Kfz-Haftpflichtversicherung ist vom Gesetzgeber zwingend vorgeschrieben. Die Benutzung eines Autos ohne entsprechende Versicherung ist verboten. Wer sich nicht daran hält, der macht sich nach § 6 Pflichtversicherungsgesetz (PflVG) sogar strafbar und k... (mehr)

Verkehrsunfall: Kann man Schmerzensgeld verlangen?

Grundsätzlich wird nach deutschem Recht nur ein sogenannter Vermögensschaden ersetzt, d.h. eine Schadensposition die auch konkret bezifferbar und die tatsächlich nachweisbar ist. Dennoch ist es anerkannt, dass bei Verletzung des Körpers oder der Gesundhei... (mehr)

Verkehrsunfall: Gegnerische Versicherung will Mietwagenkosten nicht tragen. Was tun?

Sobald ein Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall nicht mehr fahrbereit ist, muss die gegnerische Versicherung grundsätzlich die anfallenden Mietwagenkosten für einen PKW der gleichen Klasse tragen. Hierbei wird manchmal ein Abzug von 15 % gemacht, den der Ge... (mehr)

Versicherung will Unfallschaden nicht bezahlen. Welche Möglichkeiten habe ich?

Wenn eine Versicherung im Schadensfall nicht regulieren will, bleiben dem Geschädigten mehrere Möglichkeiten. Zunächst sollte die eigene Police durchgesehen werden, ob genau der konkrete Schadensfall überhaupt erfasst ist, sonst bekommt man keinen Ersatz... (mehr)

Verkehrsunfall: Welche Daten des Unfallgegners benötige ich?

Bei einem Verkehrsunfall sollte man mit dem Unfallgegner die wichtigsten Daten austauschen um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Dazu gehören vor allem: Name, Anschrift und Telefonnummer des Unfallgegners Die Kennzeichen der beteiligten Fah... (mehr)

Verkehrsunfall - was tun?

Nach einem Verkehrsunfall sollte man einige Dinge beachten um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren. Zunächst sollte man überhaupt anhalten und am Unfallort verweilen. Anderenfalls würde man sich gem. § 142 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar machen. Man ... (mehr)

Was passiert bei Fahrerflucht?

Den Tatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort - bekannt als "Fahrerflucht" - erfüllt gemäß § 142 Strafgesetzbuch (StGB) derjenige, der bei einem Unfall im Straßenverkehr einen Schaden an fremden Sachen verursacht und sich als Beteiligter vom Unf... (mehr)

Was ist im Betriebsverfassungsrecht geregelt?

Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Zusammenarbeit und Ordnung des Betriebes im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Es dient dem Arbeitnehmerschutz und beschränkt die Rechte des Arbeitgebers. Gesetzliche Grundlage ist vor allem das Betri... (mehr)

Ausbildungsvertrag Fahrschule - was beachten?

Beim Abschluss eines Vertrages mit der Fahrschule sollte man darauf achten, dass bestimmte Klauseln in den AGB enthalten sind. Für den Fahrschüler könnten folgende Bestimmungen Wichtigkeit erlangen: Ist eine Ausfallentschädigung vorgesehen wenn ich ein... (mehr)

Unfall während der Fahrstunde: Wer zahlt?

Im deutschen Privatrecht muss grundsätzlich immer derjenige für einen verursachten Schaden aufkommen, der ihn zu verschulden hat. Daher ist es ein Irrglaube, dass mit dem Unterschreiben des Fahrschulvertrages automatisch auch die Fahrschule für etwaige Sc... (mehr)