Schlagworte im Rechtsratgeber

Unterlassung

Was ist Ruhestörung, ab wann gilt sie und wie kann ich mich dagegen wehren?

Ruhestörungen beschreiben letztendlich Geräusche, die die Zimmerlautstärke übertreffen oder über das hinausgehen, was für den jeweiligen Ort üblich ist. Zum Unterlassen kann also derjenige verpflichtet werden, der diese regelmäßig verursacht. Lärm, der Ru... (mehr)

Ich werde von einem Stalker belästigt, der die Strafbarkeitsgrenzen nicht überschreitet. Was tun?

Bei einem Stalker, der bestimmte Strafbarkeitsgrenzen nicht überschreitet, kann sich ein Vorgehen zum Teil besonders schwierig gestalten. Es bleibt zumindest ein Vorgehen mittels zivilrechtlicher Instrumente. So kann gegen einen Stalker, der jemande... (mehr)

Was passiert, wenn ich die Unterlassungserklärung abgebe, aber die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts nicht bezahle?

In den meisten vorformulierten Unterlassungserklärungen sind Regelungen enthalten, die eine Pflicht zur Zahlung der Anwaltskosten der Gegenseite vorsehen. Dieser Punkt ist zwar nicht selbstverständlich und kann im Rahmen der Unterlassungserklärung als sol... (mehr)

Unterlassungserklärung abgegeben: Kann ich von anderen Geschädigten weiterhin abgemahnt werden?

Die Unterlassungserklärung hat, wie im Zivilrecht allgemein üblich, eine Wirkung inter partes, das heißt, sie wirkt eigentlich nur zwischen den beteiligten Parteien, mit der Folge, dass zum Beispiel nur der Adressat der Unterlassungserklärung die Vertrags... (mehr)

Worauf muss ich bei Abgabe der Unterlassungserklärung achten?

Die meisten vorgefertigten Unterlassungserklärungen sind darauf gerichtet, den Abgemahnten möglichst lange und umfangreich von einem weiteren Verstoß fernzuhalten. Dies wird zum einen dadurch erreicht, dass eine recht hohe Vertragsstrafe angedroht wird, z... (mehr)

Vorgefertigte Unterlassungserklärung ist zu weit gefasst, was tun (modifizierte Unterlassungserklärung)?

Teilweise kommt es, vor allem bei den so genannten "Massenabmahnungen", vor, dass die vom Abmahnenden vorformulierte und mitgesandte Unterlassungserklärung nicht nur den Sachverhalt abdeckt, der den eigentlichen Rechtsverstoß bildet, sondern weit darüber ... (mehr)

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt sich in den Fällen, in welchen das zur Last gelegte Verhalten auch tatsächlich begangen wurde und ein Prozess oder schon die so genannte einstweilige Verfügung, die der in seinen Rechten Ver... (mehr)

Warum muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Eine so genannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" wird in Folge einer Abmahnung vom Abgemahnten abgegeben. In dieser strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, die betreffende, in der eigentlichen Abmahnung angesprochene... (mehr)

Keine Schadensanzeige gemacht, muss die Versicherung trotzdem zahlen?

Tritt der Versicherungsfall ein, so sind Sie verpflichtet den Schaden unverzüglich Ihrer Versicherung zu melden. Machen sie das nicht, so kann die Versicherung sich auf die fehlende Anzeige berufen und die Zahlung verweigern.Wie ist es aber wenn ein ... (mehr)

Hilfe - Abgemahnt wegen der Urheberrechtsverletzung von Bildern, was tun?

Wurde man aufgrund der rechtswidrigen Bildernutzung, also ohne Einwilligung und entsprechende Vergütung des Urhebers, abgemahnt stellt sich nun die Frage: „Was tun?“Es gibt hierzu kein allgemein geltendes Rezept, was sich immer auf Abmahnungen jeglic... (mehr)