Schlagworte im Rechtsratgeber

Verbot

Rauchverbot in der Schule: Darf man in der Schule / auf dem Raucherhof rauchen?

Mit achtzehn Jahren erlaubt das Jugendschutzgesetz das Rauchen, und welcher Raucher möchte nicht in der Schulpause eine qualmen? Während das Rauchen im Schulgebäude selbst schon immer meist verboten war (abgesehen von selten vorhandenen Rau... (mehr)

Rauch am Nachbartisch trotz Rauchverbot - was kann ich tun?

Es besteht striktes Rauchverbot in ihrem Restaurant und sie glauben sich während ihres Essens in sauerstoffreicher reiner Atmosphäre zu befinden, doch plötzlich gelangt ein eigenartiger Geruch in ihr Riechorgan: Zigarettenrauch.An ihrem Nac... (mehr)

Download / Upload: Was ist erlaubt und was nicht? (Filesharing)

Das Anbieten von Dateien (Upload) im Internet, gilt nach wie vor dann als rechtswidrig, wenn man nicht die Einwilligung des jeweiligen Urhebers (Rechteinhabers) besitzt. Man kann folglich z.B. selbst komponierte Musikstücke ins Internet stellen, ohne... (mehr)

Streupflicht: Darf man mit Salz streuen?

Ob man im Winter mit Salz streuen darf ist in den Satzungen, Verordnungen oder Gesetzen der jeweiligen Kommunen bzw. Städten geregelt. In den meisten Städten oder Gemeinden ist das Streuen mit Salz mittlerweile aber grundsätzlich verboten, ... (mehr)

Ist die Handynutzung während der Fahrt generell verboten oder nur das Telefonieren?

Das Oberlandesgericht Hamm unterstützte hier ein generelles Verbot. So spielt es keinerlei Rolle, ob man mit dem Handy während der Fahrt (natürlich als Fahrer des Wagens) telefoniert oder stattdessen eine „gespeicherte Telefonnummer vom Dis... (mehr)

Darf der Professor die Klausur nachträglich runterstufen, sodass man durchfällt?

Nein. Das Bundesverwaltungsgericht hat 1993 klargestellt, dass die Neubewertung einer Prüfungsarbeit nicht dazu führen dürfe, dass die Arbeit nun schlechter bewertet wird (BVerwG, 24.2.1993, Az.: 6 C 38.903). Allerdings sind zu diesem Grund... (mehr)

Haustierhaltung in Mietwohnung: Sind exotische Tiere erlaubt

Vogelspinnen kann der Vermieter stets verbieten. Leguane und andere Echsen darf der Mieter mit einziehen lassen, solange diese nicht giftig sind. Die einzige Bedingung ist, dass im Mietvertrag konkret Terrarienhaltung genehmigt ist. Bei ungefährliche... (mehr)