Schlagworte im Rechtsratgeber

Verbraucher

Welche Daten erhebt die SCHUFA? Was darf nicht gespeichert werden?

Die SCHUFA erhebt umfassende Daten über die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern und Kleinstunternehmen (Handwerksbetriebe, Selbständige, Freiberufler). Welche Daten es im Einzelnen sind hängt zum einen davon ab, welche Institutionen mit der SCHUFA welche... (mehr)

Button-Lösung: Was ist das? Wie soll diese vor Internetabzocke schützen?

Um die Verwirrung durch die "Abofallen" zu mindern, wird in der Politik eine Möglichkeit diskutiert, mit deren Hilfe die einschlägigen Angebote transparenter gestaltet und die Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken geschützt werden sollen. In der... (mehr)

Abofalle: Mein Widerrufsrecht ist angeblich erloschen, was tun?

Das deutsche Zivilrecht räumt dem Verbraucher, also jemandem, der nur zu privaten Zwecken handelt, bei so genannten Fernabsatzverträgen, das heißt Geschäften, die gänzlich über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abgewickelt werden, grundsä... (mehr)

Ich bin auf eine Abofalle reingefallen muss ich zahlen?

Viele Anbieter, die sich der "Abofallen" bedienen, verschicken eine Vielzahl von Rechnungen und Mahnungen und bauen eine regelrechte Drohkulisse auf, um die vermeintlich berechtigte Forderung durchzusetzen. Oftmals werden auch Inkassobüros eingeschaltet, ... (mehr)

Ebay: Kann ich verbraucherschützende Regelungen ausschließen?

Verbraucherschützende Regelungen, wie beispielsweise die gesetzliche Mängelgewährleistung, können bei eBay unter bestimmten Voraussetzungen ausgeschlossen werden. Ein privater Verkäufer muss darauf in seinem Angebotstext explizit hinweisen. Er darf aber ... (mehr)

Unerwünschte Werbung am Telefon: Was gegen Werbeanrufe tun? Anruf mit unterdrückter Rufnummer zulässig?

Ab dem 04.08.2009 ist ein neues Gesetz in Kraft, um den Verbraucher vor unerlaubter Telefonwerbung zu schützen und gleichzeitig den Verbraucherschutz an sich zu verbessern.Es sieht verschiedene ¨nderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), de... (mehr)

Privatinsolvenz: Welche Rechte und Pflichten habe ich? Was bedeutet Restschuldbefreiung?

Das Privat- oder auch Verbraucherinsolvenzverfahren soll überschuldeten Privatpersonen ermöglichen, sich von ihren Schulden zu befreien. Dieses Verfahren kann auch von ehemaligen Selbständigen oder Kleingewerbetreibenden mit nicht mehr als ... (mehr)

Neue Verpackungsverordnung ab 2009 - was ändert sich?

Die Verpackungsverordnung (VerpackV) regelt weitgehende Pflichten für denjenigen, der gewerblich Verpackungen in den Verkehr bringt oder vertreibt. Vertreiber ist übrigens jeder, der "Verpackungen, Packstoffe oder Erzeugnisse, aus denen unmittel... (mehr)

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wer braucht sie, welcher Inhalt, was beachten?

• Wer braucht Allgemeine Geschäftsbedingungen?Wer geschäftlich tätig ist schließt täglich eine Vielzahl von Verträgen. Für alle diese Verträge gilt das Recht des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder des Handel... (mehr)

Was muss ich bei der Widerrufsbelehrung beachten?

In Anbetracht der Tatsache, dass sich gerade der Handel im Internet zu einem besonders großen Wirtschaftsfaktor entwickelt hat, legen auch gerade die Gerichte und der Gesetzgeber im Allgemeinen viel wert darauf, dass dabei die Rechte des Verbraucher... (mehr)

Wer trägt Hinsendekosten im Fernabsatz, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht gebraucht?

Diese Frage ist nicht abschließend geklärt. Gesetzlich geregelt ist nur, dass der Verkäufer die Kosten der Rücksendung zu tragen hat. Teilweise wird daraus gefolgert, dass die Hinsendekosten mangels einer Regelung dann durch den K&aum... (mehr)