Schlagworte im Rechtsratgeber

Verordnung

Winterreifenverordnung: Gibt es eine Winterreifenpflicht für Autos in Deutschland?

Winterreifen geben mehr Sicherheit beim Autofahren. Die Gummimischungen von Sommerreifen werden bei Temperaturen unter 7 Grad Celsius hart und verlieren dadurch ihre Hafteigenschaften. Winterreifen sind daher auch auf trockenen Straßen im Winter sicherer.... (mehr)

Sind Kampfhunde verboten? Ist mein Hund ein Kampfhund?

Leider passiert es immer häufiger, dass Hundehalter oder unbeteiligte Dritte von einem Hund angegriffen werden. Dabei kommt es leider oft zu gefährlichen Verletzungen, mitunter sogar zum Tod des Angegriffenen. Bei derart aggressiven Hunden handelt es sich... (mehr)

Müssen im Winter Winterreifen am Auto sein? Was ist bei der neuer Winterreifenpflicht zu beachten?

Aufgrund der Änderung der Sraßenverkehrsordnung tritt nach der Zustimmung des Bundesrates zum Gesetzeswerk in den nächsten Tagen nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt die novellierte Winterreifenpflicht in Kraft. Die Änderung der bisher als Winte... (mehr)

Eisfläche betreten verboten: Darf man zugefrorene Seen betreten?

Frieren im Winter Seen und Flüsse ein, so reizt es die Menschen oft, die Eisfläche zu betreten. Schlittschuhlaufen, Eisangeln oder Eisbaden sind beliebte Tätigkeiten auf zugefrorenen Seen oder Flüssen. Häufig ist die Eisdicke jedoch nicht groß genug, um d... (mehr)

Ruhestörung vom Rasenmähen des Nachbarn - was tun? Darf man Sonntags Rasen mähen?

Sobald der Frühling wieder Einzug hält, werden auch wieder die Rasenmäher in Betrieb genommen. Dieses ist häufig mit Nachbarschaftsstreitigkeiten verbunden.Was viele nicht wissen - der Gesetzgeber hat ganz genau geregelt wann der Rasen... (mehr)

Neue Verpackungsverordnung ab 2009 - was ändert sich?

Die Verpackungsverordnung (VerpackV) regelt weitgehende Pflichten für denjenigen, der gewerblich Verpackungen in den Verkehr bringt oder vertreibt. Vertreiber ist übrigens jeder, der "Verpackungen, Packstoffe oder Erzeugnisse, aus denen unmittel... (mehr)