Schlagworte im Rechtsratgeber

Vertragsstrafe

Abmahnung wegen fehlerhaften Impressums: Was tun?

Bei der Abmahnung wegen eines fehlerhaften Impressums empfiehlt sich dasselbe Vorgehen wie bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen. Zunächst ist zu prüfen, ob die formellen Voraussetzungen einer Abmahnung eingehalten wurden und der richtige Adressat ... (mehr)

Kein Impressum / fehlerhaftes Impressum: Was sind die Folgen?

Wird trotz der Pflicht zum Impressum kein solches geführt oder ist ein bestehendes fehlerhaft, kann der Betreiber der Website kostenpflichtig abgemahnt werden. Hier können die gleichen Folgen auftreten wie beispielsweise bei einem unberechtigt bei einer T... (mehr)

Vertragsstrafe in Abmahnung: Welche Höhe ist angemessen?

Wann eine Vertragsstrafe angemessen ist, lässt sich kaum abstrakt sagen. Sie muss jedenfalls geeignet sein, das abgemahnte Verhalten in Zukunft ernstlich zu verhindern (vgl. beispielsweise Oberlandesgericht Köln, 11.11.2010, Az. 6 W 157/10, I-6 157/10; Ob... (mehr)

Vorgefertigte Unterlassungserklärung ist zu weit gefasst, was tun (modifizierte Unterlassungserklärung)?

Teilweise kommt es, vor allem bei den so genannten "Massenabmahnungen", vor, dass die vom Abmahnenden vorformulierte und mitgesandte Unterlassungserklärung nicht nur den Sachverhalt abdeckt, der den eigentlichen Rechtsverstoß bildet, sondern weit darüber ... (mehr)

Warum muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Eine so genannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" wird in Folge einer Abmahnung vom Abgemahnten abgegeben. In dieser strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, die betreffende, in der eigentlichen Abmahnung angesprochene... (mehr)