Schlagworte im Rechtsratgeber

Vertrauen

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)

Kann ich mich "blind" auf den gesetzten Blinker eines anderen Autofahrers verlassen?

Inwieweit ein Autofahrer sich blind auf den Blinker des anderen verlassen kann ist nicht abschließend durch die Rechtsprechung geklärt. Die Gerichte vertreten dazu noch unterschiedliche Auffassungen, die zumeist vom Einzelfall abhängen.Gru... (mehr)