Schlagworte im Rechtsratgeber

Ware

Muss der Verkäufer bei Mängeln gebrauchter Sachen nicht haften?

Nicht selten lässt sich vor allem beim Gebrauchtwagenkauf lesen: "gekauft wie gesehen, Gewährleistung ausgeschlossen" oder Ähnliches. Doch schon nach wenigen Wochen steht der Gang in die Werkstatt an. Dann stellt sich vielen die Frage, ob sie beim Verkäuf... (mehr)

Ebay: Muss ich die Ware auch herausgeben, wenn das Höchstgebot sehr niedrig ist?

Grundsätzlich muss auch Ware mit niedrigem Höchstgebot herausgegeben werden. Gerade darin liegt für viele Nutzer der Reiz der Idee "eBay", nämlich auch ein unverhofft günstiges Schnäppchen zu erwerben. Und auch die Rechtsprechung ist der Meinung, dass ein... (mehr)

Ebay: Darf man Markenware verkaufen? Was beachten?

Grundsätzlich darf Markenware mit Genehmigung des Herstellers verkauft werden; allerdings ist streng darauf zu achten, dass Urheber- und Markenrechte nach dem Urheber- oder Markengesetz nicht verletzt werden. Daher muss sichergestellt werden, dass der Her... (mehr)

Ebay: Kann ich Ware verkaufen, die mir (noch) nicht gehört?

Grundsätzlich kann bis zu den gesetzlichen Grenzen der Sittenwidrigkeit jede Sache verkauft werden, unabhängig davon, ob sie dem Verkäufer gehört. Der Kaufvertrag verpflichtet den Verkäufer lediglich dazu, dem Käufer das Eigentum an der Sache zu verschaff... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware noch nicht abgesendet - was tun?

Ist die Ware noch nicht abgesendet, befindet sich der Verkäufer in der vorteilhaften Situation, dass er sein Druckmittel, die verkaufte Ware, noch nicht verloren hat. Da die meisten eBay-Auktionen Zahlung per Vorkasse vorsehen, kann der Verkäufer die Beza... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware schon abgesendet - was tun?

Üblich ist bei eBay die Zahlung per Vorkasse oder über paypal - dies ist ein eBay-eigenes Zahlungssystem, bei dem der Käufer zunächst das Geld auf das paypal-Treuhandkonto auszahlt und dieses erst bei Lieferung der Ware an den Verkäufer weitergeleitet wir... (mehr)

Ebay: Mache ich mich beim Kauf von Diebesgut strafbar?

Immer wieder kommt es vor, dass über Internetauktionshäuser auch gestohlene Waren verkauft werden. Als strafrechtliche Konsequenz kommt vor allem das Delikt der Hehlerei (§ 259 StGB) in Betracht. Hier muss der Käufer aber positiv wissen, dass es sich bei... (mehr)

Ebay: Ware gefälscht. Was tun? Mache ich mich strafbar?

Die Echtheit einer Ware ist gehört zu deren Eigenschaften, für die der Verkäufer einzustehen hat. Ist die Ware nicht echt und ist dies für den Käufer nicht erkennbar, so stellt dies einen Mangel dar, was den Käufer wiederum dazu berechtigt, vom Vertrag zu... (mehr)

Ebay: Ware ist bezahlt, wird aber nicht geliefert. Was machen?

Liefert der Verkäufer die von Ihnen gekaufte und bezahlte Ware nicht, obwohl Sie ihn bereits persönlich kontaktiert haben, sollten Sie ihm schriftlich eine Frist setzen. Hierzu setzen Sie am besten einen Brief auf, in dem Sie den Verkäufer auffordern, Ihn... (mehr)

Ebay-Shop: Wann muss ich ein Gewerbe anmelden?

Wer ein Gewerbe betreibt, d.h. verkäuferisch in größerem Stil tätig ist, der unterliegt der Gewerbe- und Einkommenssteuer, im Unterschied zum Privatverkäufer. Ob der Verkauf über das Internetauktionshaus ebay eine gewerbliche Tätigkeit darstellt und somit... (mehr)

Darf ich im Laden die Verpackung öffnen oder muss ich die Ware dann kaufen?

Teilweise finden sich Schilder in Läden, auf denen steht: „Das Öffnen der Verpackung verpflichtet zum Kauf“. Diese Schilder sind vom Oberlandesgericht Düsseldorf für unwirksam erklärt worden. Der Kunde muss also nichts kaufen, auc... (mehr)

Sind reduzierte Waren wirklich vom Umtausch ausgeschlossen?

Die Aussage, dass reduzierte Ware generell vom Umtausch ausgeschlossen sei, ist falsch. Ob ein Umtausch möglich ist, hängt davon ab, warum Sie die Ware umtauschen wollen. Ist die Ware mangelhaft, weil sie beispielsweise beschädigt oder nich... (mehr)