Schlagworte im Rechtsratgeber

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Impressum: Welche Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde sind nötig?

Nach den Vorgaben im Telemediengesetz ist die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum notwendig. "Aufsichtsbehörden" sind dabei solche Behörden, die bei gewerblichem Tätigwerden ihre Erlaubnis erteilen müssen. Welche das sind, richtet sich ni... (mehr)

Impressum: Muss ich meine Steuernummer angeben?

Grundsätzlich anzugeben sind bei impressumspflichtigen Websites die so genannte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer. Dies gilt allerdings nur für die Fälle, in denen der Betreiber der Website eine der Nummern auc... (mehr)

Impressum: Welche Angaben zur Adresse sind notwendig?

Auch als nicht unbedingt kommerzieller Anbieter muss man zahlreiche Vorschriften beachten, die vielfach europäische Regelungen in deutsches Recht umsetzen und dem Verbraucherschutz dienen sollen. Die Gefahr, bei Nichtbeachtung durch einen Mitbewerber abge... (mehr)

Abofalle: Mein Widerrufsrecht ist angeblich erloschen, was tun?

Das deutsche Zivilrecht räumt dem Verbraucher, also jemandem, der nur zu privaten Zwecken handelt, bei so genannten Fernabsatzverträgen, das heißt Geschäften, die gänzlich über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abgewickelt werden, grundsä... (mehr)

Wer steckt hinter Abofallen?

Nicht erst seit der gesteigerten Medienpräsenz zählen die so genannten "Abofallen" zu den großen Gefahren des Internets. Mit "Abofalle" bezeichnet man das Vorgehen eines Anbieters, eine vermeintlich kostenlose oder zumindest günstige Dienstleistung wie be... (mehr)

Kann man Bilder aus dem Internet frei auf seiner Website verwenden?

Grundsätzlich bedarf jede Bildernutzung aus dem Internet der Einwilligung des Urhebers (des Photographen o.ä.). Um diese Einwilligung zu bekommen zahlt man dem Photographen meist einen Pauschale und hat dann nichts großes mehr zu befü... (mehr)

Ist der gesamte Internetauftritt an sich, also die Website-Gestaltung, geschützt?

Ja, die Website-Gestaltung an sich ist urheberrechtlich geschützt, so entschied das Landgericht Köln.Denn stellen sie sich mal vor, sie entwerfen eine Website mit allem drum und dran und finden einige Zeit später eine andere Website im Inte... (mehr)