Schlagworte im Rechtsratgeber

Wettbewerb

Fehlerhaftes Impressum: Wer darf abmahnen?

Ein fehlerhaftes Impressum stellt grundsätzlich einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar, da Konkurrenten durch den Gesetzesverstoß benachteiligt werden könnten. Dementsprechend sind auch die Mitbewerber nach den Vorschriften des Wettbewerbsrechts ber... (mehr)

Muss ich als eBay-Powerseller meinen Kunden ein Widerrufsrecht einräumen?

Auch hinsichtlich des Widerrufsrechts ist es maßgeblich, ob der Verkäufer als Unternehmer anzusehen ist oder nicht. Ein Powerseller, der vom Umfang her oft wie der Inhaber einer eigenen Website agiert und eine große Bandbreite an Waren anbietet, ist im Re... (mehr)

Unberechtigte Abmahnung: Kann ich meine Anwaltskosten ersetzt verlangen?

Ob die Kosten für das Hinzuziehen eines Anwalts bei einer unberechtigten Abmahnung zu ersetzen sind, richtet sich zunächst danach, welchem Rechtsgebiet die Abmahnung zuzuordnen ist. Zwar sind die in Frage kommenden Anspruchsgrundlagen für einen Kostenersa... (mehr)

Wie hoch sind die Kosten einer Abmahnung?

Grundsätzlich sind bei einer Abmahnung nur die Kosten für den Anwalt der Gegenseite zu zahlen. Dazu können noch die Kosten kommen, die es braucht, um den angegriffenen Rechtsverstoß in Zukunft zu verhindern. Die in der Unterlassungserklärung meist vereinb... (mehr)

Muss ich die Anwaltskosten bei einer Abmahnung tragen? Wie viel muss ich bezahlen?

Die Kosten einer berechtigten Abmahnung muss grundsätzlich der Abgemahnte tragen. Geregelt ist diese Pflicht beispielsweise im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Wie hoch diese Kosten tatsächlich sind, richtet... (mehr)

Wozu dient eine Abmahnung? Was ist ihr Zweck?

Eine Abmahnung soll grundsätzlich dazu dienen, eventuelle Rechtsstreitigkeiten einfach und ohne große Kosten auszuräumen. Zudem muss kein Gericht, im Grundsatz ja nicht einmal ein Anwalt, zur Durchsetzung von Rechten eingeschaltet werden. Daneben besteht ... (mehr)

Was ist eine Abmahnung?

Was vor einigen Jahren noch nur im Geschäftsverkehr üblich und dem normalen Bürger allenfalls aus der Presse und vielleicht dem Arbeitsrecht bekannt war, wird heute immer häufiger auch gegen Privatleute eingesetzt: die so genannte Abmahnung. Im Allgemei... (mehr)

Muss ich als Unternehmer bei meinen Angeboten (z.B. bei eBay) stets den vollständigen Namen angeben?

Händler, als Einzelpersonen, die gewerblich handeln, sind dazu verpflichtet dem Verbraucher ihren Namen und ihre „ladungsfähige Anschrift“ zu nennen. Diese korrekte Namensnennung umfasst dabei stets die „Angabe des Familiennamens“ und des „volls... (mehr)

Ist der gesamte Internetauftritt an sich, also die Website-Gestaltung, geschützt?

Ja, die Website-Gestaltung an sich ist urheberrechtlich geschützt, so entschied das Landgericht Köln.Denn stellen sie sich mal vor, sie entwerfen eine Website mit allem drum und dran und finden einige Zeit später eine andere Website im Inte... (mehr)