Schlagworte im Rechtsratgeber

Widerruf

Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

Nachdem bei den so genannten Online-Auktionshäusern immer häufiger nicht reine Privatpersonen mit einigen wenigen Verkäufen, sondern vermehrt die "eBay-Powerseller", also Verkäufer, die nahezu gewerblich handeln, über eine bestimmte, hohe Verkaufszahl ver... (mehr)

Muss ich als eBay-Powerseller meinen Kunden ein Widerrufsrecht einräumen?

Auch hinsichtlich des Widerrufsrechts ist es maßgeblich, ob der Verkäufer als Unternehmer anzusehen ist oder nicht. Ein Powerseller, der vom Umfang her oft wie der Inhaber einer eigenen Website agiert und eine große Bandbreite an Waren anbietet, ist im Re... (mehr)

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, kann ich mein Geld zurück bekommen?

Grundsätzlich kann man bei Geldzahlungen, die aufgrund unwirksamer Verträge erfolgt sind, diese Zahlungen wieder zurückverlangen. Das deutsche Zivilrecht hält einen eigens auf solche Fälle zugeschnittenen Anspruch bereit. Dieser Anspruch muss innerhalb vo... (mehr)

Abofalle: Mein Widerrufsrecht ist angeblich erloschen, was tun?

Das deutsche Zivilrecht räumt dem Verbraucher, also jemandem, der nur zu privaten Zwecken handelt, bei so genannten Fernabsatzverträgen, das heißt Geschäften, die gänzlich über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abgewickelt werden, grundsä... (mehr)

Ich bin auf eine Abofalle reingefallen muss ich zahlen?

Viele Anbieter, die sich der "Abofallen" bedienen, verschicken eine Vielzahl von Rechnungen und Mahnungen und bauen eine regelrechte Drohkulisse auf, um die vermeintlich berechtigte Forderung durchzusetzen. Oftmals werden auch Inkassobüros eingeschaltet, ... (mehr)

Scheidung: Können Schwiegereltern Rückzahlung erbrachter Leistungen verlangen?

Auch bei den Schwiegereltern stellt sich die Frage, ob diese die an den ehemaligen Schwiegersohn/-tochter erbrachten Leistungen zurückfordern können. Nicht selten ist es nämlich der Fall, dass die Schwiegereltern den Ehegatten helfend unter die Arme greif... (mehr)

Ebay: Vertrag widerrufen, bekomme ich Versandkosten zurück?

Wird ein Vertrag widerrufen, entbrennt häufig ein Streit darum, wer die Versandkosten zu tragen hat. Käufer oder Verkäufer? Bezüglich der Rücksendekosten gibt es schon seit geraumer Zeit eine gesetzliche Regelung. Danach können dem Käufer die Rücksendeko... (mehr)

Ebay: Habe ich ein Widerrufsrecht / Umtauschrecht?

Ob ein Käufer bei eBay ein Widerrufs- oder Rückgaberecht hat, hängt davon ab, ob es sich um einen gewerblichen oder um einen privaten Verkäufer handelt. Gewerblicher Verkäufer: Handelt es sich um einen gewerblichen Verkäufer, steht dem privaten Käufer g... (mehr)

Welche Informationspflichten bestehen bei Ebay für gewerbliche Käufer?

Ein gewerblicher Verkäufer muss beim Verkauf über eBay eine Vielzahl von Informationspflichten erfüllen, die sich aus unterschiedlichen Gesetzen ergeben und die den Kunden schützen sollen, wenn er in geschäftlichen Kontakt mit einem Unternehmer tritt. Dab... (mehr)

Ebay: Muss ich den Käufer über ein Widerrufsrecht belehren?

Wer nur gelegentlich als Privatperson in geringem Umfang über eBay Handel treibt, gilt selbst als Verbraucher und muss dementsprechend seinem Kunden kein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen. Daher muss er den Kunden auch nicht darüber belehren. Dage... (mehr)

Unberechtigter Schufaeintrag - wie Löschung verlangen?

Es sind zwei Fälle denkbar, in denen ein SCHUFA-Eintrag unberechtigt ist. Zum einen ist es der Fall, wenn richtige Informationen falsch oder falsche Informationen übermittelt und gespeichert wurden, zum anderen dann, wenn der Kunde seine Einwilligung zur ... (mehr)

Versicherung: Wie widerrufen / widersprechen?

Versicherung widersprechen - alte Regelung gilt nicht mehr Wer eine Versicherung abgeschlossen hat, der wird manchmal mit der Frage konfrontiert, ob er diese wiederufen kann. Bei der Ausstellung von Versicherungspolicen wurde der der Versicherte bis E... (mehr)

Unerwünschte Werbung am Telefon: Was gegen Werbeanrufe tun? Anruf mit unterdrückter Rufnummer zulässig?

Ab dem 04.08.2009 ist ein neues Gesetz in Kraft, um den Verbraucher vor unerlaubter Telefonwerbung zu schützen und gleichzeitig den Verbraucherschutz an sich zu verbessern.Es sieht verschiedene ¨nderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), de... (mehr)

Kann man einen Erbvertrag rückgängig machen oder aufheben?

Wie auch jeder andere Vertrag kann der Erbvertrag ebenfalls rückgängig gemacht werden. Hierzu gibt es unterschiedliche Möglichkeiten:• Der Erbvertrag kann mit Zustimmung des vertraglich Bedachten aufgelöst werden (die Zustimmung b... (mehr)

Was ist ein Erbvertrag - welchen Zweck hat er?

Einerseits kann der Erblasser durch das Testament bestimmen, wer sein Erbe sein soll. Die andere Möglichkeit besteht darin, einen Erbvertrag aufzustetzen. Wie jeder andere Vertrag ist auch der Erbvertrag eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren ... (mehr)