Schlagworte im Rechtsratgeber

Widerspruch

Zensus / Volkszählung - Wie kann man sich wehren?

Die Aufforderung, den Volkszählungs-Fragebogen zu beantworten stellt einen Verwaltungsakt dar. Jeder Bürger hat das Recht, sich gegen Verwaltungsakte zu wehren, die er für rechtswidrig hält. Im Regelfall muss man dazu gegen den Verwaltungsakt Widerspru... (mehr)

Abofalle: Bekomme Mahnungen und Zahlungsaufforderungen. Was tun?

Vielen Internetnutzern, die in eine "Abofalle" hineingeraten sind, wird bei Nichtzahlung mit teils recht krassen Maßnahmen gedroht. Es werden regelrechte Drohkulissen aufgebaut, um letztlich eine Zahlung zu erzwingen. Allerdings sind die meisten der aufge... (mehr)

Abofalle: Sollte ich einen Widerspruch schreiben und diesen per Post ggf. ins Ausland schicken?

Ein Widerspruch kann zweierlei Bedeutung haben: zum einen kann grundsätzlich die Rechtspflicht zur Zahlung nicht anerkannt werden. Zum anderen bezeichnet "Widerspruch" im juristischen Sinne das Vorgehen gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid, der vom Betr... (mehr)

Google Street View - Widerspruch möglich?

Der Suchmaschinenbetreiber Google lichtet für sein Programm Google Street View viele Straßen auf der ganzen Welt ab und stellt diese online zur Verfügung. Auf den Bildern sind Menschen, Autos und Häuser zu erkennen. Bei Fotos von Gebäuden und Gründstücken... (mehr)

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)

Versicherung: Wie widerrufen / widersprechen?

Versicherung widersprechen - alte Regelung gilt nicht mehr Wer eine Versicherung abgeschlossen hat, der wird manchmal mit der Frage konfrontiert, ob er diese wiederufen kann. Bei der Ausstellung von Versicherungspolicen wurde der der Versicherte bis E... (mehr)

Strompreiserhöhung: Wie wehren? Widerspruch einlegen?

Gerade zum Jahreswechsel werden häufig die Strompreise erhöht. Dieses wird derzeit insbesondere mit dem Gesetz über erneuerbare Energien begründet (EEG). So hebt Vattenfall Hamburg z.B. seine Preise für private Endverbraucher um 4... (mehr)

Schulverweis - was kann man dagegen tun? Kann man sich wehren?

Wird das Kind von der Schule ausgeschlossen wird es ernst. Hätten sie aber gewusst, dass man erfolgreich gegen einen solchen Schulverweis vorgehen kann? Es kann nämlich durchaus vorkommen, dass der Schulverweis gar nicht rechtmäßig is... (mehr)

Wie kann man gegen rechtswidrige Radwege vorgehen?

Stellt die Straßenverkehrsbehörde ein Schild auf, auf dem eine Radwegbenutzungspflicht angeordnet ist, so handelt es sich dabei um einen Verwaltungsakt. Gegen Verwaltungsakte hat der Bürger Rechtsschutzmöglichkeiten. So kann er zum Be... (mehr)

Keinen Studienplatz für das erste Semster an der Uni bzw. ZVS bekommen, was tun?

Häufig ist die Enttäuschung groß, wenn man den gewünschten Studienplatz gar nicht bekommen hat oder nur an einem anderen Ort, weit weg von Freunden oder Familie.Grundvoraussetzung für eine Klage ist aber immer, dass die Uni euch ... (mehr)