Schlagworte im Rechtsratgeber

Zahlung

Internetabzocke: Sollte ich einen Anwalt einschalten?

In vielen Fällen bemerkt man erst im Nachhinein, dass man einer "Abofalle" ins Netz gegangen ist. Will man sich wieder vom Vertrag lösen beziehungsweisse die geforderte Zahlung vermeiden, sollte man schon den eigentlichen Vertragsschluss möglichst umfangr... (mehr)

Muss ich dem Handwerker für seine Leistung vor der Bezahlung Sicherheiten stellen?

Gerade bei Handwerksleistungen kann es leicht passieren, dass große Summen zusammenkommen und der Werkunternehmer eine gewisse Sicherheit haben will, dass er das Geld für seine Leistung auch erhält. Unabhängig von freiwilligen Vereinbarungen zwischen den ... (mehr)

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, muss ich jetzt noch das zweite Jahr bezahlen?

Auch wenn bereits entgegen des eigentlichen Willens gezahlt wurde, ist es möglich, die Zahlung für die Zukunft einzustellen. Zum einen kann eine Dienstleistung, die über einen längeren Zeitraum läuft, grundsätzlich gekündigt werden. Hier ist darauf zu a... (mehr)

Abofalle: Bekomme Mahnungen und Zahlungsaufforderungen. Was tun?

Vielen Internetnutzern, die in eine "Abofalle" hineingeraten sind, wird bei Nichtzahlung mit teils recht krassen Maßnahmen gedroht. Es werden regelrechte Drohkulissen aufgebaut, um letztlich eine Zahlung zu erzwingen. Allerdings sind die meisten der aufge... (mehr)

Scheidung: Können Schwiegereltern Rückzahlung erbrachter Leistungen verlangen?

Auch bei den Schwiegereltern stellt sich die Frage, ob diese die an den ehemaligen Schwiegersohn/-tochter erbrachten Leistungen zurückfordern können. Nicht selten ist es nämlich der Fall, dass die Schwiegereltern den Ehegatten helfend unter die Arme greif... (mehr)

Scheidung: Kann Ex-Ehegatte Rückzahlung von Leistungen verlangen?

Ob nach einer Scheidung erbrachte Leistungen, also beispielsweise Geldzahlungen oder auch die Mitarbeit in einem Unternehmen des Ehegatten, des Ehegatten von diesem zurückverlangt werden können, ist in Literatur und Rechtsprechung ein umstrittenes Thema. ... (mehr)

Ebay: Der Verkäufer stellt sich als minderjährig heraus, was tun?

Für eBay gelten im Allgemeinen keine anderen Regeln als für andere Kaufverträge (vgl. Amtsgericht Wiesbaden, 06.09.2000, Az.: 92 C 2306/00). So ist ein Minderjähriger bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig und muss grundsätzlic... (mehr)

Was ist im Betriebsverfassungsrecht geregelt?

Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Zusammenarbeit und Ordnung des Betriebes im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Es dient dem Arbeitnehmerschutz und beschränkt die Rechte des Arbeitgebers. Gesetzliche Grundlage ist vor allem das Betri... (mehr)

Arbeitgeber bezahlt kein Lohn: Was tun? Wann wird der Lohn fällig?

Die Lohnzahlung ist die Hauptleistungspflicht des Arbeitsgebers. Kommt er dieser Pflicht nicht zum vereinbarten Zeitpunkt nach, stehen dem Arbeitnehmer mehrere Rechte zur Verfügung. Zunächst kann der Betriebsrat informiert werden um zusätzlichen Druck au... (mehr)

Was ist ein Gewerbeschein: Wo erhält man ihn?

Der Gewerbeanmeldungsschein, genannt "Gewerbeschein", ist die behördliche Empfangsbescheinigung, die einen dazu berechtigt ein Gewerbe zu betreiben. Dieser Schein ist grundsätzlich immer erteilen, da die Gewerbefreiheit in Deutschland dies vorsieht. Aller... (mehr)

Fahrstunde verpasst, muss ich trotzdem bezahlen?

Wer die Fahrstunde verpasst und dem Fahrlehrer nicht abgesagt hat, befindet sich in Verzug mit der Annahme der Leistung. Nach § 615 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) kann der Fahrlehrer in einem solchen Fall grundsätzlich volle Vergütung für die nutzlo... (mehr)

GEZ-Gebühren nachzahlen: Wann muss man das?

Eine Gebührennachzahlung kommt immer dann in Betracht, wenn sie ihr Rundfunkgerät nicht spätestens einen Monat nach Erwerb bzw. nach einem Umzug angemeldet haben und die GEZ ihnen auf die Schliche gekommen ist. Sind sie in der unschönen Situation dass ein... (mehr)

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)

Kurzarbeitern droht Steuernachzahlung - wie hoch / schlimm wird es?

Für einen Großteil der 1,5 Millionen Kurzarbeiter in Deutschland sieht es schlecht aus: Was der deutsche Staat Ihnen an finanzieller Unterstützung zukommen ließ, holt er sich nun von einer Vielzahl wieder zurück. Die Nachzahlungen der Kurzarbeiter kön... (mehr)

Flug storniert: Erstattung von Steuern, Gebühren, Kerosinzuschlag?

Tritt man seinen Flug nicht an, so kann man die gezahlten Steuern und Gebühren von der Fluggesellschaft erstattet verlangen. Das wissen viele Verbraucher nicht und verzichten so auf ihre guten Rechte. Auch die Fluggesellschaften informieren über diese ... (mehr)