Schlagworte im Rechtsratgeber

Zensus 2011

Zensus - muss ich das Porto für den Fragebogen zahlen?

Wer einen Fragebogen für den Zensus per Post erhalten hat, soll diesen zu einem bestimmten Termin an die Behörde zurücksenden. Dabei stellt sich die Frage, ob man selber die Kosten für das Porto übernehmen muss. Grundsätzlich besteht eine derartige Pflic... (mehr)

Muss ich den Interviewer vom Zensus in die Wohnung lassen?

Nein. Sie müssen den Erhebungsbeamten nicht in Ihre Wohnung lassen. Dieser hat kein Recht, Ihre Wohnung zu betreten. Sie sollten sich zudem den Ausweis des Erhebungsbeamten zeigen lassen. Dieser ist nur zusammen mit einem Personalausweis oder Reisepass gü... (mehr)

Zensus - muss ich dem Interviewer an der Haustür antworten?

Im Rahmen der Volkszählung / dem Zensus werden auch Interviewer eingesetzt. Diese klingeln bei den Betroffenen und befragen sie zu den persönlichen Verhältnissen. Juristisch korrekt werden die eingesetzten Personen als "Erhebungsbeauftragte" bezeichnet. D... (mehr)

Zensus / Volkszählung - Wie kann man sich wehren?

Die Aufforderung, den Volkszählungs-Fragebogen zu beantworten stellt einen Verwaltungsakt dar. Jeder Bürger hat das Recht, sich gegen Verwaltungsakte zu wehren, die er für rechtswidrig hält. Im Regelfall muss man dazu gegen den Verwaltungsakt Widerspru... (mehr)

Volkszählung / Zensus 2011 - was ist das?

Am 9. Mai 2011 ist zum ersten mal seit 20 Jahren wieder eine Volkszählung gestartet. Diese läuft unter dem Titel Zensus 2011. Der Zensus dient zunächst dazu, die amtlichen Einwohnerzahlen Deutschlands festzustellen. Diese sind beispielsweise für die Ei... (mehr)

Zensus - Was passiert wenn ich den Fragebogen nicht ausfülle?

Jeder, der einen Fragebogen zur Volkszählung/zum Zensus erhält, der ist verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Dieses ergibt sich aus § 15 Bundesstatistikgesetz (BStatG). Wer den Fragebogen allerdings nicht, nicht rechtzeitig oder nicht richtig ausfüll... (mehr)

Zensus - Muss ich den Fragebogen ausfüllen?

Ja. Wenn Sie einen Fragebogen erhalten haben, so sind Sie verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Die Informationspflicht folgt aus § 18 Zensusgesetz 2011 (ZensG). Dort heißt es: "(1) Für die Erhebungen nach diesem Gesetz besteht Auskunftspflicht." Diese N... (mehr)