Schlagworte im Rechtsratgeber

bindend

Ebay: Ist jedes Gebot rechtlich bindend?

Der Verkäufer eines Artikels gibt bei dessen Einstellung ein rechtsverbindliches Angebot ab. Der Käufer erklärt mit seinem Gebot, dass er den Artikel zu dem von ihm eingegebenen Preis erwerben möchte, er nimmt also verbindlich das Angebot an. Kommt es zu ... (mehr)

Was kann im Erbvertrag geregelt werden?

Ein Erbvertrag unterliegt wie jeder andere Vertrag grundsätzlich der Vertragsfreiheit, die Vertragsparteien können also mit dem Vertrag jeden Gegenstand regeln. Zu beachten ist lediglich, dass der Vertrag mindestens eine bindende Verfügung ... (mehr)

Patientenverfügung: Ist diese verbindlich? Wer braucht eine, wie muss sie formuliert sein?

•Was ist eine Patientenverfügung?Eine Patientenverfügung ist eine Willenserklärung, die vorsorglich abgegeben wird und in der Vorstellungen bezüglich einer Behandlung kundgetan werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Patient... (mehr)

Führt schriftliche Bestellung schon zu festem Kaufvertrag?

Wenn jemand eine schriftliche Bestellung aufgibt, so führt das in der Regel noch nicht direkt zu einem Kaufvertrag. In der Bestellung liegt nämlich ein Angebot, einen Vertrag abzuschließen. Ein Vertrag kommt aber erst dann zustande, wenn a... (mehr)