Schlagworte im Rechtsratgeber

erlaubt

Ist rechts Überholen erlaubt oder verboten?

In Deutschland gilt grundsätzlich das Rechtsfahrgebot. Damit geht das prinzipielle Gebot einher, nur links zu überholen, was in der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch ausdrücklich geregelt ist. Mit "Überholen" in diesem Sinne ist aber nicht nur der Vorgan... (mehr)

Unerlaubte Nebentätigkeiten - was droht?

Wird eine Nebentätigkeit ausgeübt, die der eigentlichen Tätigkeit beim Hauptarbeitgeber zuwiderläuft oder sogar diesem Konkurrenz macht, so kann eine verhaltensbedingte Abmahnung erfolgen. Leidet die Wahrnehmung der Haupttätigkeit aber unter der Nebentäti... (mehr)

Unerwünschte Werbung am Telefon: Was gegen Werbeanrufe tun? Anruf mit unterdrückter Rufnummer zulässig?

Ab dem 04.08.2009 ist ein neues Gesetz in Kraft, um den Verbraucher vor unerlaubter Telefonwerbung zu schützen und gleichzeitig den Verbraucherschutz an sich zu verbessern.Es sieht verschiedene ¨nderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), de... (mehr)

Ist das Wäschetrocken auf dem Balkon erlaubt?

Ja, das Wäsche trocknen auf dem Balkon ist erlaubt. Manchmal sieht die Hausordnung allerdings vor, dass der Mieter den dafür vorgesehenen Trockenraum im Keller benutzen solle, was vorallem bei den Bewohnern in den oberen Stockwerken für Unm... (mehr)

Ist Sex auf dem Balkon erlaubt?

Nein, offiziell ist Sex auf dem Balkon nicht erlaubt - jedenfalls dann wenn andere Mieter ihn mitbekommen und sich belästigt fühlen. Es handelt sich dabei um eine Störung des Hausfriedens. Wer sich daran nicht hält, dem droht eine Abma... (mehr)

Download / Upload: Was ist erlaubt und was nicht? (Filesharing)

Das Anbieten von Dateien (Upload) im Internet, gilt nach wie vor dann als rechtswidrig, wenn man nicht die Einwilligung des jeweiligen Urhebers (Rechteinhabers) besitzt. Man kann folglich z.B. selbst komponierte Musikstücke ins Internet stellen, ohne... (mehr)

Karneval: Darf man am Arbeitsplatz Kostüme und Verkleidung tragen?

Nicht zu selten kommt es vor, dass die wenigen „Jecken“, die zur Karnevalsarbeit nicht frei haben, kostümiert ins Büro kommen und dadurch den Karneval „auf ihre Art“ mit den anderen feiern wollen.Hier stellt sich die Frage, ob dies im Büro ... (mehr)

Krawatte abschneiden an Weiberfastnacht erlaubt?

Nichts ist beim Karneval (außer der Kostümierung) so bekannt wie das "Abschneiden des Schlipses der männlichen Jecken". Fraglich ist jedoch trotz alledem, ob man nicht anschließend mit rechtlichen Ansprüchen seitens des Krawatte... (mehr)

Darf man im Taxi rauchen?

Wer bereits einmal selbst nach einem Taxi suchend, die Tür eines verqualmten Taxis wieder geschlossen- und sich nach einem Nichtrauchertaxi umgeschaut hat (sofern dies überhaupt möglich war), der musste sicherlich auch schon den ein oder an... (mehr)

Unerlaubte Untervermietung - Konsequenzen: Kündigung, Schadensersatz, Abmahnung?

Der Mieter darf ohne die Erlaubnis des Vermieters die Wohnung keinen anderen Personen überlassen, § 540 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Holt der Mieter keine Erlaubnis ein und vermietet trotzdem unter, so drohen ihm ernste Kosequenzen. Die unerla... (mehr)

Haustierhaltung in Mietwohnung: Sind exotische Tiere erlaubt

Vogelspinnen kann der Vermieter stets verbieten. Leguane und andere Echsen darf der Mieter mit einziehen lassen, solange diese nicht giftig sind. Die einzige Bedingung ist, dass im Mietvertrag konkret Terrarienhaltung genehmigt ist. Bei ungefährliche... (mehr)