Schlagworte im Rechtsratgeber

genehmigen

Muss man eine Demonstration anmelden oder genehmigen lassen?

Eine Demonstration muss in Deutschland gemäß § 14 des Versammlungsgesetzes (VersG) spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei den Behörden angemeldet werden. Dabei ist auch ein Versammlungsleiter anzugeben. Oft ist diese Frist jedoch nicht einzuhalt... (mehr)

Muss man eine Nebentätigkeit genehmigen lassen?

Eine Nebentätigkeit ist eine Tätigkeit, die man neben dem Hauptberuf ausführt, z.B. bei einem anderen Arbeitgeber, Selbständigkeit nebenher oder aber ein zweiter Job beim Hauptarbeitgeber. Grundsätzlich sind Nebentätigkeiten erlaubt, können aber bestimmte... (mehr)