Schlagworte im Rechtsratgeber

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Ebay: Darf man Markenware verkaufen? Was beachten?

Grundsätzlich darf Markenware mit Genehmigung des Herstellers verkauft werden; allerdings ist streng darauf zu achten, dass Urheber- und Markenrechte nach dem Urheber- oder Markengesetz nicht verletzt werden. Daher muss sichergestellt werden, dass der Her... (mehr)

Ebay: Kann ich Ware verkaufen, die mir (noch) nicht gehört?

Grundsätzlich kann bis zu den gesetzlichen Grenzen der Sittenwidrigkeit jede Sache verkauft werden, unabhängig davon, ob sie dem Verkäufer gehört. Der Kaufvertrag verpflichtet den Verkäufer lediglich dazu, dem Käufer das Eigentum an der Sache zu verschaff... (mehr)

Ebay-Shop: Wann muss ich ein Gewerbe anmelden?

Wer ein Gewerbe betreibt, d.h. verkäuferisch in größerem Stil tätig ist, der unterliegt der Gewerbe- und Einkommenssteuer, im Unterschied zum Privatverkäufer. Ob der Verkauf über das Internetauktionshaus ebay eine gewerbliche Tätigkeit darstellt und somit... (mehr)

Welche Wirkung hat ein Erbschein?

Der Erbschein hat eine sogenannte Legitimationswirkung. Wer im Erbschein als Erbe bezeichnet ist, kann auch seine dort bezeichnete Rechtsstellung Dritten gegenüber ausüben. Er kann also z.B. die Nachlassgegenstände in Besitz nehmen, er kann... (mehr)

Verpflichtet das Durchblättern oder Lesen einer Zeitschrift zum Kauf?

Nein, das Durchblättern einer Zeitschrift verpflichtet nicht zum Kauf. Ein Kaufvertrag kommt nur dann zustande, wenn der Kunde seinen Kaufwunsch auch äußert. Das kann zwar im Einzelfall auch geschehen, ohne dass man große Worte verli... (mehr)

Kann man Konzerttickets oder Fußballkarten auch von privat kaufen?

Ja, das ist möglich. Häufig sind Konzerte oder Fußballspiele ausverkauft, sodass die einzige Möglichkeit ist, die Karten vor dem Stadion oder dem Veranstaltungsort noch von privaten Personen zu erhalten. Auch über Onlineauktionsh... (mehr)