Schlagworte im Rechtsratgeber

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Zinsklausel bei Sparkassen unwirksam: Kann ich Geld (Zinsen) zurückfordern / zurückverlangen?

Bisher war es Gang und Gebe, dass Sparkassen die Möglichkeit hatten, in ihren AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eine Klausel aufzunehmen, die es ermöglichte, dass sie die Gebühren für Leistungen und Zinsen nach Ermessen festlegen konnten. Hiernach kon... (mehr)

Sind Büttenredner rechtlich bei Beleidigungen zu belangen?

Zu Karneval werden überall Büttenreden vorgetragen. Die Büttenrede geht dabei schon auf das mittelalterliche "Rügerecht" zurück. Das einfache Volk durfte damals zur Fastnachtszeit die Herrschenden ungestraft kritisieren. Auch heut... (mehr)

Sonderangebot ausverkauft: Müssen Sonderangebote mindestens zwei Tage vorrätig sein?

Wirbt ein Händler mit Sonderangeboten, so kommt es manchmal vor, dass diese schnell aufgebraucht sind und der Kunde das Nachsehen hat. Es besteht sogar die Gefahr, dass Verkäufer mit besonders günstigen Angeboten werben, davon aber nur eine... (mehr)

Wie lange dauert die Probezeit beim Arbeitsvertrag?

Das Vorstellungsgespräch ist geschafft, es liegt der erste Arbeitsvertrag im Briefkasten. Doch ist die darin vereinbarte Probezeit nicht zu lang...?Die Probezeit kann für unterschiedliche Berufe verschieden lang sein. Je nach dem wie einfach od... (mehr)

Wie lange darf das Korrigieren von Klassenarbeiten / Klausuren dauern?

Es gehört zum Schulalltag, dass nach einer geschriebenen Klassenarbeit Wochen oder sogar Monate vergehen, bis sie korrigiert und zurückgegeben wird. Doch wie viel Zeit kann sich der Lehrer bei der Korrektur einer schriftlichen Arbeit tatsäc... (mehr)

Muss ich das erste Taxi in der Schlange nehmen? Kann ich das Taxi selbst aussuchen?

Man kennt die Situation: Man befindet sich am Flughafen oder am Bahnhof und ist auf der Suche nach einem Taxi. Kurz darauf erspäht man eine riesige Schlange von Taxen und befindet sogleich im Gewissenkonflikt.Kann ich mir mein Taxi frei auswähle... (mehr)

Arbeitszeugnis/Zwischenzeugnis, habe ich stets einen Anspruch darauf?

Ein Arbeitnehmer hat gem. § 630 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) generell nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis, aus dem die Dauer und die Leistungen etc. hervorgeht und welches „klar und verständlich f... (mehr)

Wie lange sollte man Rechnungen und Kassenzettel aufheben?

Im Prinzip gilt, dass man Rechnungen und Kassenzettel so lange aufheben sollte, wie möglich. Diese sind die einfachste Möglichkeit bei Mängeln den Kauf beweisen zu können, wenn man Gewährleistungsrechte (Umtausch, Rücktritt e... (mehr)

Haustierhaltung in Mietwohnung: Sind exotische Tiere erlaubt

Vogelspinnen kann der Vermieter stets verbieten. Leguane und andere Echsen darf der Mieter mit einziehen lassen, solange diese nicht giftig sind. Die einzige Bedingung ist, dass im Mietvertrag konkret Terrarienhaltung genehmigt ist. Bei ungefährliche... (mehr)

Bekomme ich Verdienstausfall gezahlt, wenn ich lange beim Arzt warten muss?

Grundsätzlich bekommen Sie keinen Verdienstausfall gezahlt, wenn Sie beim Arzt warten mussten. In einem Fall lässt die Rechtsprechung aber eine Ausnahme zu – nämlich dann, wenn die Praxis so schlecht organisiert ist, dass das Warten allt&au... (mehr)