Schlagworte im Rechtsratgeber

nicht

Abofalle: Wie muss ich mich verhalten, um nicht zahlen zu müssen?

Um zahlreichen Mahnschreiben und Zahlungsaufforderungen wirksam entgegenzutreten, empfiehlt es sich, den angeblich geschlossenen Vertrag über die im Rahmen der "Abofalle" angebotene Dienstleistung möglichst umfangreich in Abrede zu stellen. Zunächst kom... (mehr)

Gibt es Bereiche, in denen nicht demonstriert werden darf?

In Deutschland gibt es bestimmte Bereiche, in denen grundsätzlich nicht demonstriert werden darf. Diese werden nach § 16 des Versammlungsgesetzes (VersG) als sogenannte "befriedete Bannkreise" bezeichnet. Die Bannkreise befinden sich um staatliche Instit... (mehr)

Ebay: Kann ich Ware verkaufen, die mir (noch) nicht gehört?

Grundsätzlich kann bis zu den gesetzlichen Grenzen der Sittenwidrigkeit jede Sache verkauft werden, unabhängig davon, ob sie dem Verkäufer gehört. Der Kaufvertrag verpflichtet den Verkäufer lediglich dazu, dem Käufer das Eigentum an der Sache zu verschaff... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware noch nicht abgesendet - was tun?

Ist die Ware noch nicht abgesendet, befindet sich der Verkäufer in der vorteilhaften Situation, dass er sein Druckmittel, die verkaufte Ware, noch nicht verloren hat. Da die meisten eBay-Auktionen Zahlung per Vorkasse vorsehen, kann der Verkäufer die Beza... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware schon abgesendet - was tun?

Üblich ist bei eBay die Zahlung per Vorkasse oder über paypal - dies ist ein eBay-eigenes Zahlungssystem, bei dem der Käufer zunächst das Geld auf das paypal-Treuhandkonto auszahlt und dieses erst bei Lieferung der Ware an den Verkäufer weitergeleitet wir... (mehr)

Ebay: Käufer zahlt nicht - was kann ich tun?

Zahlt der Käufer der von Ihnen verkauften Sache nicht, können Sie mit der Versendung der Ware warten, bis der Käufer den Kaufpreis an Sie gezahlt hat. Haben Sie die Ware jedoch bereits verschickt und reagiert der Käufer nicht auf eine persönliche Zahlungs... (mehr)

Ebay: Ware ist bezahlt, wird aber nicht geliefert. Was machen?

Liefert der Verkäufer die von Ihnen gekaufte und bezahlte Ware nicht, obwohl Sie ihn bereits persönlich kontaktiert haben, sollten Sie ihm schriftlich eine Frist setzen. Hierzu setzen Sie am besten einen Brief auf, in dem Sie den Verkäufer auffordern, Ihn... (mehr)

Abwrackprämie nicht bekommen: Was tun wenn die Umweltprämie erschöpft ist? Gibt es Wartelisten?

Bei der Umweltprämie (auch Abwrackprämie oder Verschrottungsprämie genannt) handelt es sich um einen staatlichen Zuschuss. Dieser wird gezahlt, wenn sich ein Neuwagen gekauft wird und gleichzeitig der Altwagen verschrottet wird. Der Staat s... (mehr)

Rauchverbot in der Schule: Darf man in der Schule / auf dem Raucherhof rauchen?

Mit achtzehn Jahren erlaubt das Jugendschutzgesetz das Rauchen, und welcher Raucher möchte nicht in der Schulpause eine qualmen? Während das Rauchen im Schulgebäude selbst schon immer meist verboten war (abgesehen von selten vorhandenen Rau... (mehr)

Können Eltern bestimmen, dass bestimmter Lehrer nicht unterrichten soll?

Häufig kommt es zu Spannungen zwischen Schülern und Lehrern, manchmal aber auch zwischen Eltern und Lehrern. Dann stellt sich die Frage, ob der "unliebsame" Lehrer vom Unterricht aus der Klasse ausgeschlossen werden kann. Besonders wenn Lehrer s... (mehr)

Darf man im Taxi rauchen?

Wer bereits einmal selbst nach einem Taxi suchend, die Tür eines verqualmten Taxis wieder geschlossen- und sich nach einem Nichtrauchertaxi umgeschaut hat (sofern dies überhaupt möglich war), der musste sicherlich auch schon den ein oder an... (mehr)

Kann ich eine Sache zurückgeben oder umtauschen wenn Sie mir doch nicht gefällt?

Nein, das können Sie grundsätzlich nicht. Es gilt der Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind. Sie müssen die einmal gekaufte Sache also behalten. Eine Ausnahme gilt nur, wenn die Sache mangelhaft ist. Dann haben Sie selbstverst&auml... (mehr)

Der Verkäufer liefert nicht. Was kann ich tun?

Wenn der Verkäufer nicht liefert, so verletzt er seine hauptsächliche Vertragspflicht – denn zur Lieferung ist er verpflichtet. Die Sache jetzt bei der Konkurrenz einfach zu kaufen geht aber dennoch nicht. Denn liefert der Verkäufer nunmehr... (mehr)