Schlagworte im Rechtsratgeber

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Was bedeutet Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen?

Die Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung haben vor allem für IP-Adressen Bedeutung. Da es sich bei den IP-Adressen nach verbreiteter Meinung um so genannte Verkehrsdaten handelt, die grundsätzlich nach einer Sitzung im Internet vom Provider unmittelbar ... (mehr)

Mietwohnung: Darf ich den Keller / Dachboden benutzen?

Häufig gehört zur angemieteten Wohnung noch ein Kellerabteil oder ein Stück Dachboden, die der Mieter beispielsweise als Abstellraum oder als Trockenplatz für die Wäsche nutzen kann. Jedoch gehört auch eine vorhandener Dachboden oder Kellerraum nicht zwin... (mehr)

Mietwohnung: Darf ich den Garten mitbenutzen?

Ob der Mieter einen vorhandenen Garten mitbenutzen darf, lässt sich nicht pauschal beantworten. Auch wenn ein Garten vorhanden ist, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass dieser dem Mieter zur Nutzung offensteht. Vielmehr ist eine dahingehende Vereinbarung... (mehr)

Woraus kann eine Erlaubnis folgen, das Internet auf der Arbeit privat zu nutzen?

Eine Erlaubnis, das Internet in begrenztem Rahmen auch während der Arbeitszeit für private Zwecke nutzen zu können, kann daraus abgeleitet werden, dass es der Arbeitgeber duldet, während der Arbeitszeit kurze telefonische Privatgespräche zu führen, wenn d... (mehr)

Ebay: Darf ich geschützte Markennamen benutzen, um meine Artikel zu beschreiben? (z.B. ähnlich Prada)

Einige eBay-Anbieter verwenden in ihren Artikelbeschreibungen Vergleiche zu großen Marken ("ähnlich Prada", "im Cartier-Design", "wie von Rolex"). Grund dafür ist, dass dann die eBay-Suchmaschine bei Eingabe eines Markennamens auch den angeblich vergleic... (mehr)