Schlagworte im Rechtsratgeber

online

Falsche Kontonummer bei Überweisung eingegeben: Kann ich mein Geld zurückverlangen?

Wer bei einer Überweisung die falsche Kontonummer eingibt und dann das Geld fälschlicherweise an jemand falschen überweist, der hat in aller Regel schlechte Karten. Es stellt sich die Frage, ob er das Geld entweder von der Bank oder demjenigen zurückverla... (mehr)

Vorratsdatenspeicherung: Welche Daten werden gespeichert? Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig?

Nach Verabschiedung durch den Bundestag trat am 01.01.2008 das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" in Kraft, welches den Internetprovidern und... (mehr)

Was muss ich beachten, wenn ich Werbung auf meiner privaten Homepage schalte?

Zunächst sollte man vor allem beachten, dass man nicht „geschäftsmäßig im Sinne des Markenrechts“ handelt. Darunter versteht man letztlich jede „wirtschaftliche Betätigung“, mit der man selbst seine eigenen oder fremde Gesch&auml... (mehr)

Kann der Verkäufer seine Haftung ausschließen?

Ja, grundsätzlich kann der Verkäufer seine Haftung ausschließen. Kaufen Sie beispielsweise von einem anderen Privatmann eine Sache, so können Sie vereinbaren, dass der Verkäufer für Mängel nicht einzustehen hat. Dann ha... (mehr)