Schlagworte im Rechtsratgeber

privat

Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

Nachdem bei den so genannten Online-Auktionshäusern immer häufiger nicht reine Privatpersonen mit einigen wenigen Verkäufen, sondern vermehrt die "eBay-Powerseller", also Verkäufer, die nahezu gewerblich handeln, über eine bestimmte, hohe Verkaufszahl ver... (mehr)

Darf der Arbeitgeber überwachen / kontrollieren, ob privat im Internet gesurft wird?

Das Geschäft mit Software, die es Arbeitgebern ermöglicht, die Arbeitscomputer ihrer Mitarbeiter auf private Nutzung zu kontrollieren, boomt. Diese Programme können die Internetaktivitäten der Arbeitnehmer bis ins kleinste Detail untersuchen und protokoll... (mehr)

Private Nutzung des Internets auf der Arbeit: Was sind die Folgen?

Wird das Internet am Arbeitsplatz genutzt, können dem Arbeitnehmer harte Konsequenzen drohen. Diese sind aber stets von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls abhängig. Insbesondere der Umfang der Internetnutzung spielt bei der Beurteilung eine wichtige... (mehr)

Woraus kann eine Erlaubnis folgen, das Internet auf der Arbeit privat zu nutzen?

Eine Erlaubnis, das Internet in begrenztem Rahmen auch während der Arbeitszeit für private Zwecke nutzen zu können, kann daraus abgeleitet werden, dass es der Arbeitgeber duldet, während der Arbeitszeit kurze telefonische Privatgespräche zu führen, wenn d... (mehr)

Der Chef hat die private Nutzung nicht verboten: Darf ich privat im Internet surfen?

Hat der Chef eine private Nutzung nicht verboten, richtet sich die Erlaubnis zur privaten Nutzung danach, ob der Chef die Nutzung explizit erlaubt hat oder ob er sie duldet. Eine explizite Erlaubnis, das Internet zu privaten Zwecken nutzen zu dürfen, kann... (mehr)

Wann liegt eine private Nutzung des Internets auf der Arbeit vor?

Oft ist es schwer, zwischen privater und betrieblicher Nutzung des Internets auf der Arbeit zu unterscheiden, beispielsweise, wenn man eine eMail an seine Familie schreibt um mitzuteilen, dass man aufgrund von Überstunden erst später nach Hause kommen wir... (mehr)

Darf ich auf der Arbeit privat im Internet / bei Facebook surfen?

Klare gesetzliche Regelungen, ob und in welchem Umfang ein Arbeitnehmer das Internet privat nutzen darf, fehlen in den deutschen Gesetzestexten. Demnach können in jedem Betrieb unterschiedliche Regelungen getroffen werden. Es steht dem Arbeitgeber frei, h... (mehr)

Ebay: Muss ich eine Rechnung für den Käufer ausstellen?

Als Privatverkäufer ist man nicht verpflichtet, dem Käufer eine Rechnung auszustellen; ihre eigentliche Bedeutung erlangt sie für gewerbliche Verkäufer, die anhand der Rechnung die Mehrwertsteuer ausweisen, für die sie vorsteuerabzugsberechtigt sind. Gewe... (mehr)

Ebay: Muss ich Gewährleistung oder eine Garantie für meine Auktionsgegenstände bieten?

Unabhängig, ob privater oder gewerblicher Verkäufer, der Abschluss des Kaufvertrags verpflichtet den Verkäufer zur Übereignung der Sache frei von Mängeln. Daher muss im Grundsatz jeder Verkäufer die gesetzliche Mängelgewährleistung bieten, d. h. im Fall e... (mehr)

Ebay: Muss ich den verkauften Artikel zurücknehmen wenn er mangelhaft ist?

Eine Mängelgewährleistung ist gesetzlich vorgesehen sowohl für neue Artikel als auch für Gebrauchtwaren. Als Privatverkäufer können hier jedoch umfangreiche Abweichungen getroffen werden, so dass die Mängelgewährleistung in großem Maßstab abbedungen werde... (mehr)

Ebay: Muss ich den Käufer über ein Widerrufsrecht belehren?

Wer nur gelegentlich als Privatperson in geringem Umfang über eBay Handel treibt, gilt selbst als Verbraucher und muss dementsprechend seinem Kunden kein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen. Daher muss er den Kunden auch nicht darüber belehren. Dage... (mehr)

Was ist ein Führungszeugnis?

Als Führungszeugnis, früher auch "polizeiliches Führungszeugnis" genannt, wird in Deutschland eine amtliche Urkunde bezeichnet, die unter anderem Auskunft über bisher begangene und öffentlich gewordene Straftaten einer Person gibt; es wird also festgehalt... (mehr)

Abschleppen von Privatgrundstück: Wie hoch dürfen Abschleppkosten sein?

Man parkt bei seinem Supermarkt um die Ecke, da man in unmittelbarer Nähe keinen Parkplatz mehr gefunden hat, kehrt mehrere Stunden später zu seinem Fahrzeug zurück und wundert sich über die gähnende Leere des eigenen Abstellplatzes - dann wurde man auch ... (mehr)

Was ist eine Genossenschaft?

Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von natürlichen Personen und anderen Gesellschaften zur gemeinsamen unternehmerischen Betätigung. Ihr Antrieb ist die Wahrnehmung kollektiver Interessen und Zwecke. Diese Interessen können sowohl wirtschaftliche... (mehr)

Privatinsolvenz: Welche Rechte und Pflichten habe ich? Was bedeutet Restschuldbefreiung?

Das Privat- oder auch Verbraucherinsolvenzverfahren soll überschuldeten Privatpersonen ermöglichen, sich von ihren Schulden zu befreien. Dieses Verfahren kann auch von ehemaligen Selbständigen oder Kleingewerbetreibenden mit nicht mehr als ... (mehr)