Schlagworte im Rechtsratgeber

räumen

Muss ich als eBay-Powerseller meinen Kunden ein Widerrufsrecht einräumen?

Auch hinsichtlich des Widerrufsrechts ist es maßgeblich, ob der Verkäufer als Unternehmer anzusehen ist oder nicht. Ein Powerseller, der vom Umfang her oft wie der Inhaber einer eigenen Website agiert und eine große Bandbreite an Waren anbietet, ist im Re... (mehr)

Schild: Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr - ist das wirksam?

Stellt der Grundstückseigentümer ein Schild auf, auf dem es heißt "Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr", so ist dieses unwirksam. Das Schild kann nicht dazu führen, dass dieser von der Pflicht zur Räumung befreit ist. S... (mehr)

Wann muss man den Gehweg streuen? Welche Ausnahmen von der Streupflicht gibt es?

• Wer muss räumen?Grundsätzlich gilt, dass der jeweilige Eigentümer der Verkehrswege diese auch zu räumen und zu streuen hat. Da die Bürgersteige der Gemeinde oder Stadt gehören, müsst eigentlich diese tätig werden.... (mehr)

Mein Vermieter lässt meine Wohnung räumen, entsorgt anschließend meine Sachen - was tun?

Das Amtsgericht Reinbek entschied hierzu, dass einem Mieter Schadensersatz (hier in Höhe von 2.500 Euro) zusteht, wenn seine Wohnung in Abwesenheit ohne Räumungstitel geräumt wird und seine persönlichen Sachen, die bei einer Spedition ... (mehr)