Schlagworte im Rechtsratgeber

strafbewehrte Unterlassungserklärung

Was passiert, wenn ich die Unterlassungserklärung abgebe, aber die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts nicht bezahle?

In den meisten vorformulierten Unterlassungserklärungen sind Regelungen enthalten, die eine Pflicht zur Zahlung der Anwaltskosten der Gegenseite vorsehen. Dieser Punkt ist zwar nicht selbstverständlich und kann im Rahmen der Unterlassungserklärung als sol... (mehr)

Unterlassungserklärung abgegeben: Kann ich von anderen Geschädigten weiterhin abgemahnt werden?

Die Unterlassungserklärung hat, wie im Zivilrecht allgemein üblich, eine Wirkung inter partes, das heißt, sie wirkt eigentlich nur zwischen den beteiligten Parteien, mit der Folge, dass zum Beispiel nur der Adressat der Unterlassungserklärung die Vertrags... (mehr)

Worauf muss ich bei Abgabe der Unterlassungserklärung achten?

Die meisten vorgefertigten Unterlassungserklärungen sind darauf gerichtet, den Abgemahnten möglichst lange und umfangreich von einem weiteren Verstoß fernzuhalten. Dies wird zum einen dadurch erreicht, dass eine recht hohe Vertragsstrafe angedroht wird, z... (mehr)

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt sich in den Fällen, in welchen das zur Last gelegte Verhalten auch tatsächlich begangen wurde und ein Prozess oder schon die so genannte einstweilige Verfügung, die der in seinen Rechten Ver... (mehr)

Warum muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Eine so genannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" wird in Folge einer Abmahnung vom Abgemahnten abgegeben. In dieser strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, die betreffende, in der eigentlichen Abmahnung angesprochene... (mehr)