Schlagworte im Rechtsratgeber

ungültig

Wie lange gilt ein Führungszeugnis?

Das Führungszeugnis enthält Angaben zu den im Bundeszentralregister gespeicherten Straftaten der jeweiligen Person am Ausstellungstag des Führungszeugnisses. Nach diesem Datum können neue Straftaten hinzukommen oder durch Löschung wegfallen, so dass es zu... (mehr)

Wann ist ein Aufhebungsvertrag unwirksam? Schriftlichkeit oder Bedenkzeit nötig?

Nach dem Grundsatz der Vertragsautonomie ist ein einvernehmlicher Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich zulässig. Ein solcher Aufhebungsvertrag bedarf gemäß § 623 BGB wie auch die Kündigung der Schriftform... (mehr)

Wann ist meine Stimmenabgabe bei der Wahl ungültig?

Zunächst ist die Stimmenabgabe ungültig, wenn sie nicht spätestens bis 18.00 Uhr des Wahltages erfolgt. Nach § 39 Bundeswahlgesetz (BWG) ist die Stimme zudem ungültig, wenn der Stimmzettel den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei... (mehr)