Schlagworte im Rechtsratgeber

unwirksam

Zinsklausel bei Sparkassen unwirksam: Kann ich Geld (Zinsen) zurückfordern / zurückverlangen?

Bisher war es Gang und Gebe, dass Sparkassen die Möglichkeit hatten, in ihren AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eine Klausel aufzunehmen, die es ermöglichte, dass sie die Gebühren für Leistungen und Zinsen nach Ermessen festlegen konnten. Hiernach kon... (mehr)

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, kann ich mein Geld zurück bekommen?

Grundsätzlich kann man bei Geldzahlungen, die aufgrund unwirksamer Verträge erfolgt sind, diese Zahlungen wieder zurückverlangen. Das deutsche Zivilrecht hält einen eigens auf solche Fälle zugeschnittenen Anspruch bereit. Dieser Anspruch muss innerhalb vo... (mehr)

Ehe annullieren lassen: Wann geht das?

Eine Annullierung der Ehe ist im Gegensatz zur Scheidung ein Rechtsakt, der die komplette Unwirksamkeit der Ehe herbeiführt. Die Ehe wird dann für nichtig erklärt und so behandelt, als wäre sie nie eingegangen worden. Bis 1998 war es unter engen Vorausset... (mehr)

Wann wird ein Wohngeldbescheid unwirksam?

Ein Wohngeldbescheid kann in bestimmten Situationen auch unwirksam werden, mit der Folge, dass kein Zuschuss mehr gezahlt wird. Die Möglichkeiten der Unwirksamkeit sind in § 27 Wohngeldgesetz (WoGG) geregelt. Danach kann ein Bescheid dann unwirksam werden... (mehr)

Ebay: Der Verkäufer stellt sich als minderjährig heraus, was tun?

Für eBay gelten im Allgemeinen keine anderen Regeln als für andere Kaufverträge (vgl. Amtsgericht Wiesbaden, 06.09.2000, Az.: 92 C 2306/00). So ist ein Minderjähriger bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig und muss grundsätzlic... (mehr)

Zahlt der Vermieter die unnötige Renovierung des Mieters? (Schönheitsreparaturen)

Stellen Sie sich vor, Sie renovieren Ihre Wohnung bei Auszug, da sie fälschlicherweise davon ausgehen, dazu verpflichtet zu sein und bemerken dies erst einige Zeit nach dem Auszug. Bleiben Sie nun auf ihren Kosten sitzen? Ist es rechtens, dass sie ein Loc... (mehr)

Wann ist ein Aufhebungsvertrag unwirksam? Schriftlichkeit oder Bedenkzeit nötig?

Nach dem Grundsatz der Vertragsautonomie ist ein einvernehmlicher Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich zulässig. Ein solcher Aufhebungsvertrag bedarf gemäß § 623 BGB wie auch die Kündigung der Schriftform... (mehr)

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wer braucht sie, welcher Inhalt, was beachten?

• Wer braucht Allgemeine Geschäftsbedingungen?Wer geschäftlich tätig ist schließt täglich eine Vielzahl von Verträgen. Für alle diese Verträge gilt das Recht des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder des Handel... (mehr)