Schlagworte im Rechtsratgeber

verboten

Ist rechts Überholen erlaubt oder verboten?

In Deutschland gilt grundsätzlich das Rechtsfahrgebot. Damit geht das prinzipielle Gebot einher, nur links zu überholen, was in der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch ausdrücklich geregelt ist. Mit "Überholen" in diesem Sinne ist aber nicht nur der Vorgan... (mehr)

Ist das Lichthupen auf den Vordermann verboten?

Die Lichthupe, also das kurze Betätigen des Fernlichts, dient im Allgemeinen als Warnzeichen im Straßenverkehr. Insoweit hat sie den gleichen Zweck wie ihr akustisches Pendant, die Hupe. Auch wenn beides häufig dazu benutzt wird, um Freunde und Bekannte z... (mehr)

Der Chef hat die private Nutzung nicht verboten: Darf ich privat im Internet surfen?

Hat der Chef eine private Nutzung nicht verboten, richtet sich die Erlaubnis zur privaten Nutzung danach, ob der Chef die Nutzung explizit erlaubt hat oder ob er sie duldet. Eine explizite Erlaubnis, das Internet zu privaten Zwecken nutzen zu dürfen, kann... (mehr)

Sind Kampfhunde verboten? Ist mein Hund ein Kampfhund?

Leider passiert es immer häufiger, dass Hundehalter oder unbeteiligte Dritte von einem Hund angegriffen werden. Dabei kommt es leider oft zu gefährlichen Verletzungen, mitunter sogar zum Tod des Angegriffenen. Bei derart aggressiven Hunden handelt es sich... (mehr)

Sind Winterreifen im Sommer verboten?

An sich ist es nicht verboten, im Sommer auf Winterreifen unterwegs zu sein. Die Winterreifen stellen grundsätzlich auch geeignete Bereifung für den Sommer im Sinne der einschlägigen Vorschriften in der Straßenverkehrszulassungsordnung dar, besser gesagt,... (mehr)

Wann kann eine Demonstration verboten werden?

Eine angemeldete Demonstration kann von der Behörde unter gewissen Umständen verboten werden. Eine Demonstration kann verboten werden, wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung droht. Dies ist in der Regel dann der Fall, ... (mehr)

Eisfläche betreten verboten: Darf man zugefrorene Seen betreten?

Frieren im Winter Seen und Flüsse ein, so reizt es die Menschen oft, die Eisfläche zu betreten. Schlittschuhlaufen, Eisangeln oder Eisbaden sind beliebte Tätigkeiten auf zugefrorenen Seen oder Flüssen. Häufig ist die Eisdicke jedoch nicht groß genug, um d... (mehr)

Rauchverbot in der Schule: Darf man in der Schule / auf dem Raucherhof rauchen?

Mit achtzehn Jahren erlaubt das Jugendschutzgesetz das Rauchen, und welcher Raucher möchte nicht in der Schulpause eine qualmen? Während das Rauchen im Schulgebäude selbst schon immer meist verboten war (abgesehen von selten vorhandenen Rau... (mehr)

Download / Upload: Was ist erlaubt und was nicht? (Filesharing)

Das Anbieten von Dateien (Upload) im Internet, gilt nach wie vor dann als rechtswidrig, wenn man nicht die Einwilligung des jeweiligen Urhebers (Rechteinhabers) besitzt. Man kann folglich z.B. selbst komponierte Musikstücke ins Internet stellen, ohne... (mehr)

Streupflicht: Darf man mit Salz streuen?

Ob man im Winter mit Salz streuen darf ist in den Satzungen, Verordnungen oder Gesetzen der jeweiligen Kommunen bzw. Städten geregelt. In den meisten Städten oder Gemeinden ist das Streuen mit Salz mittlerweile aber grundsätzlich verboten, ... (mehr)

Haustierhaltung in Mietwohnung: Sind exotische Tiere erlaubt

Vogelspinnen kann der Vermieter stets verbieten. Leguane und andere Echsen darf der Mieter mit einziehen lassen, solange diese nicht giftig sind. Die einzige Bedingung ist, dass im Mietvertrag konkret Terrarienhaltung genehmigt ist. Bei ungefährliche... (mehr)