Schlagworte im Rechtsratgeber

wann

Wann ist eine Abmahnung berechtigt?

Grundsätzlich ist eine Abmahnung bereits dann berechtigt, wenn der Verstoß, den die Abmahnung sanktionieren soll, auch wirklich besteht und der Abmahnende die Unterlassung verlangen kann. Der Abmahnende muss also in einem Recht verletzt sein, das ihm zust... (mehr)

Wann kann man sich scheiden lassen?

Auch eine Scheidung ist rechtlichen Vorgaben unterworfen. Vor allem in zeitlicher Hinsicht gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Regelungen, die es zu beachten gilt. So ist eine Scheidung gemeinhin erst dann möglich, wenn ein Richter das Scheitern der ... (mehr)

Ab wann muss man Winterreifen am Auto haben?

Eine klare Angabe, über welchen Zeitraum Winterreifen zu montieren sind, fehlte bislang in der Straßenverkehrsordnung und ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. Begründet wird dies damit, dass die Wetterverhältnisse in Deutschland für eine solche starre Fr... (mehr)

Ab wann darf man Silvesterfeuerwerk abfeuern?

Grundsätzlich muss man unterscheiden, ob Feuerwerk der Klasse II oder der Klasse I vorliegen. Das typische Silvesterfeuerwerk (z.B. Raketen, Römische Lichter, Vulkane, Sonnenräder, Fontänen, Böller, kleine Feuertöpfe und Bengalische Beleuchtung) fällt in ... (mehr)

Wann ist ein Aufhebungsvertrag sinnvoll?

Ein Aufhebungsvertrag des Arbeitsverhältnisses ist insbesondere dann sinnvoll, wenn sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer die Beendigung des Vertragsverhältnisses wünschen. Beide Seiten können flexibel den Zeitpunkt der Beendigung d... (mehr)