Schlagworte im Rechtsratgeber

zahlen

Schäden in der Mietwohnung, wer muss nach Ende der Mietzeit zahlen?

Vor allem bei längerer Mietzeit ist es schnell passiert: ein Kratzer im Parkett, ein Fleck an der Wand oder ein kaputtes Waschbecken. Bei Auszug stellt sich dann häufig die Frage, wer eigentlich für diese Schäden aufkommen muss. Grundsätzlich gilt, dass ... (mehr)

Im Grundstückskaufvertrag ist ein niedriger Kaufpreis angegeben, als wirklich vereinbart - was muss ich zahlen?

Eine häufige Praxis beim Kauf von Grundstücken ist es, nicht den wahren Kaufpreis, sondern einen niedrigeren als den tatsächlich vereinbarten anzugeben. Hintergrund ist der, dass Grundstückskaufverträge zu ihrer Wirksamkeit der Beurkundung durch einen Not... (mehr)

Betriebskosten / Nebenkosten: was muss ich zahlen, was darf der Vermieter verlangen?

Einer der häufigsten Streitpunkte beim Mietverhältnis betrifft einen eigentlichen "Nebenschauplatz": die Betriebskostenabrechnung. Dort werden nach Ablauf des Bemessungszeitraums oft hohe Kosten vom Vermieter geltend gemacht, Nachzahlungen drohen. Was der... (mehr)

Muss ich immer Hundesteuer zahlen?

Die Hundesteuer ist eine öffentlich-rechtliche Abgabe, die von den einzelnen Gemeinden erhoben werden. Sie ist keine Gegenleistung beispielsweise für das Entfernen von Hundekot von Gehwegen durch Gemeindearbeiter und muss deswegen unabhängig davon gezahlt... (mehr)

Hund beißt Anderen: Muss ich als Tierhalter für mein Tier zahlen?

Haustiere können, so zahm sie sich im täglichen Umgang mit Menschen oder mit anderen Tieren auch gebärden, erheblichen Schaden verursachen. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, ob ein solcher Schaden in der Körperverletzung eines anderen besteht oder ob ... (mehr)

Abofalle: Ich bin minderjährig, muss ich / müssen meine Eltern zahlen?

Minderjährige können nach deutschem Recht im Regelfall ohne Einwilligung der Eltern, abgesehen von wenigen Ausnahmen, keine wirksamen Verträge schließen. Dies gilt grundsätzlich auch für Handlungen im Internet. Die Eltern können den Vertrag nach Abschluss... (mehr)

Abofalle: Wie muss ich mich verhalten, um nicht zahlen zu müssen?

Um zahlreichen Mahnschreiben und Zahlungsaufforderungen wirksam entgegenzutreten, empfiehlt es sich, den angeblich geschlossenen Vertrag über die im Rahmen der "Abofalle" angebotene Dienstleistung möglichst umfangreich in Abrede zu stellen. Zunächst kom... (mehr)

Fahrrad gestohlen - zahlt die Versicherung?

Es gibt wohl kaum einen anderen Gegenstand, der in Deutschland häufiger gestohlen wird als ein Fahrrad. Schätzungsweise 390000 Fahrräder werden jedes Jahr gestohlen! Ist dies der Fall, ist der Ärger groß. Eine Hausratsversicherung umfasst normalerweise au... (mehr)

Kündigung: Muss ich 13. Monatsgehalt zurückzahlen?

Bei Kündigungen ist häufig fraglich, ob Sonderzahlungen wie ein 13. Monatsgehalt zu Weihnachten zurückgezahlt werden müssen. Denn eigentlich will der Arbeitgeber ja mit diesem Bonus häufig gerade die Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb erreichen, was... (mehr)

Versicherung will Unfallschaden nicht bezahlen. Welche Möglichkeiten habe ich?

Wenn eine Versicherung im Schadensfall nicht regulieren will, bleiben dem Geschädigten mehrere Möglichkeiten. Zunächst sollte die eigene Police durchgesehen werden, ob genau der konkrete Schadensfall überhaupt erfasst ist, sonst bekommt man keinen Ersatz... (mehr)

Fahrstunde verpasst, muss ich trotzdem bezahlen?

Wer die Fahrstunde verpasst und dem Fahrlehrer nicht abgesagt hat, befindet sich in Verzug mit der Annahme der Leistung. Nach § 615 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) kann der Fahrlehrer in einem solchen Fall grundsätzlich volle Vergütung für die nutzlo... (mehr)

Schlüsseldienst beschädigt Haustür - Wer bezahlt den Schaden?

Generell haften Vertragspartner für Schäden die sie dem anderen innerhalb eines Vertragsverhältnisses zufügen. Beim Schlüsseldienst allerdings begehrt der Kunde grade die gewaltsame Öffnung der Tür und willigt somit in eine mögliche Beschädigung von Tür o... (mehr)

Krankenkassen Zusatzbeitrag: Wer muss ihn zahlen?

Mit der Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 wurde für die gesetzlichen Krankenkassen eine Neuerung eingeführt. Reichen die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht aus, so sind sie berechtigt einen individuellen Zusatzbeitrag zu erheben. ... (mehr)

GEZ-Gebühren nachzahlen: Wann muss man das?

Eine Gebührennachzahlung kommt immer dann in Betracht, wenn sie ihr Rundfunkgerät nicht spätestens einen Monat nach Erwerb bzw. nach einem Umzug angemeldet haben und die GEZ ihnen auf die Schliche gekommen ist. Sind sie in der unschönen Situation dass ein... (mehr)

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)