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AGB Onlineshop

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Onlineshops

Wer einen Internetshop oder Onlineshop betreibt, schließt täglich eine Vielzahl von Verträgen. Für alle diese Verträge gilt das Recht des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder des Handelsgesetzbuches (HGB). Durch allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können diese gesetzlichen Regeln zu den eigenen Gunsten abgewandelt werden. In der Regel werden dabei vorallem die Grundsätze für Gerichtstandsvereinbarungen, Haftung, Erfüllungsvoraussetzungen und Beweisfragen festgelegt. Dabei erlauben es AGB einseitig die Liefer- und Vertragsbedingungen zu stellen, anstatt diese immer wieder mit dem Geschäftspartner auszuhandeln. Zudem führen eindeutige Klauseln in den Bedingungen zu mehr Rechtssicherheit, da von vornherein klargestellt ist, wer welche Rechte und Pflichten hat. Dabei sind AGB nicht nur für klassische Webshops geeignet, sondern bieten sich auch für Verkäufe bei Ebay an.

Rechtssichere AGB für Internetshops

Allerdings unterliegen allgemeine Geschäftsbedingungen auch gewissen Grenzen. Sie können daher nicht einseitig vorschreiben, was sie wollen. Zugunsten des Verbraucherschutzes sind manche Regelungen des BGB beispielsweise zwingend. Sie können also beispielsweise keinen generellen Haftungsausschluss für den Kauf von Neuwaren einführen. Ferner ist es verboten überraschende Klauseln in die AGB aufzunehmen. Nachteilhafte Bestimmungen also erst auf Seite 50 "zu verstecken" ist nicht mehr möglich. Zudem müssen die Klauseln so deutlich formuliert sein, dass ein durchschnittlicher Verbraucher sie ohne weiteres verstehen kann. Ist das nicht der Fall, geht das zu ihren Lasten. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nämlich vollumfänglich im gerichtlichen Prozess überprüfbar. Befindet das Gericht, dass eine Klausel unwirksam ist so führt das dazu, dass stattdessen die gesetzlichen Regeln gelten, die nicht unbedingt unternehmerfreundlich sind. Im einzelnen hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung entwickelt, die für den Laien nicht mehr zu überschauen ist.

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