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Private Nutzung des Internets auf der Arbeit: Was sind die Folgen?

Wird das Internet am Arbeitsplatz genutzt, können dem Arbeitnehmer harte Konsequenzen drohen. Diese sind aber stets von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls abhängig. Insbesondere der Umfang der Internetnutzung spielt bei der Beurteilung eine wichtige Rolle. Übersteigt die Internetnutzung die vom Arbeitgeber zugelassene Zeit oder den zugelassenen Umfang der Daten, so kann der Arbeitgeber eine Abmahnung des Arbeitnehmers veranlassen. Bei einer exzessiven privaten Internetnutzung kann sogar die außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung zulässig sein. So hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen den Richtwert aufgestellt, dass eine außerordentlich Kündigung ohne vorherige Abmahnung zulässig sein könne, wenn ein Arbeitnehmer über einen Zeitraum von mehr als 7 Wochen arbeitstäglich mehrere Stunden mit dem Schreiben und Beantworten privater E-Mails verbringe, sodass teilweise für die Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung keine Zeit mehr bliebe (LAG Niedersachsen, Urteil vom 31.05.2010, Az.: 12 SA 875/09).

Allerdings differieren die unterschiedlichen Rechtsprechungen zum Teil erheblich. So hat das Arbeitsgericht (AG) Wesel die außerordentliche Kündigung einer Arbeitnehmerin aufgehoben, die im Jahr 80 bis 100 Stunden privat bei der Arbeit surfte, weil ihr Arbeitgeber kein ausdrückliches Verbot ausgesprochen hatte (AG Wesel, Urteil vom, Az.: 5 Ca 4021/00). Auch das LAG Rheinland-Pfalz hob die Kündigung eines Arbeitnehmers auf, der privat im Internet surfte, obwohl er eine schriftliche Erklärung abgegeben hatte, dies zu unterlassen, da es dem Arbeitgeber nicht gelang nachzuweisen, dass die private Nutzung des Internets zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Arbeitsleistung geführt habe (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.02.2010, Az.: 6 Sa 682/09). Falls durch die private Nutzung Schäden am EDV-System entstehen (beispielsweise durch Virenbefall) hat der Arbeitnehmer voll für diese einzustehen.