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Kredit, was gegen überhöhte Zinsen tun?

Grundsätzlich gilt im deutschen Recht die so genannte Privatautonomie. Das bedeutet, dass im Rechtsverkehr unter Privaten im Prinzip jede Vereinbarung getroffen werden kann, was allerdings durch das Gesetz wieder begrenzt wird. Gerade im Bezug auf Zinsen für Kredite verhält es sich oftmals so, dass der Kreditnehmer demjenigen, der den Kredit gewährt, unterlegen ist und daher viele Bedingungen akzeptiert. Zunächst ist es möglich, dass es sich bei den vereinbarten Zinsen um Wucher handelt. Dies ist dann der Fall, wenn die Zinsen in einem auffälligen Missverhältnis zur Leistung der Bank stehen. Hier ist ein Vergleich zu den branchenüblichen Zinssätzen zu ziehen; liegen diese relativ gesehen doppelt so hoch, ist ein Missverhältnis zu bejahen. Allerdings muss zudem noch eine Schwächesituation beim Kreditnehmer ausgebeutet werden, was positiv nachgewiesen werden muss. Hier wird der Nachweis regelmäßig schwer fallen.

In Betracht kommt jedoch in aller Regel das Vorliegen eines so genannten wucherähnlichen Geschäfts. Hier ist ebenfalls ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung sowie ein Handeln der Bank mit laut Gesetz „verwerflicher Gesinnung“ in Bezug auf die Unterlegenheit ihres Kunden notwendig; liegt ersteres jedoch vor, wird letztgenanntes im Gegensatz zum Wucher vermutet. Die Folge eines wucherähnlichen Geschäfts ist die Nichtigkeit des Darlehensvertrages. Die Zinsen müssen dann nicht bezahlt werden; allerdings muss das überlassene Kapital in aller Regel dennoch zurückgewährt werden.