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Muss meine Bank mich auf erhaltene Provisionen hinweisen?

Was viele Bankkunden denken, entspricht in manchen Fällen durchaus der Wahrheit: Bankberater haben nicht nur das Wohl ihrer Kundschaft im Auge, wie es eigentlich sein sollte, sondern verleiten nur aus dem Grund zum Abschluss eines bestimmten Anlageobjekts, weil sie vom Anbieter eine gewisse Provision erhalten. Der Bundesgerichtshof hat zu dieser Problematik in einer Reihe von Entscheidungen Stellung genommen; denn oftmals besteht, vor allem im Fall von drohenden Verlusten, beim Bankkunden nach Abschluss des Geschäfts ein Interesse, sich von der Anlage zu lösen oder einen entstandenen Schaden wiederzuerlangen.

Der Bundesgerichtshof bejaht dem Grunde nach in seiner so genannten kick-back-Rechtsprechung einen solchen Anspruch auf Schadensersatz, wenn trotz einer Pflicht zur Aufklärung über erfolgte Provisionen nicht auf Zahlungen hingewiesen wurde, weil der Bankkunde seiner Meinung nach dann nicht entscheiden kann, ob der Bankberater ihn objektiv beraten hat.

Wann eine derartige Pflicht besteht, ist freilich differenziert zu betrachten. Unterschieden wird zwischen so genannten Rückvergütungen und Innenprovisionen. Erstere sind nach Ansicht des BGH wohl dann gegeben, wenn Zahlungen beispielsweise aus Ausgabeaufschlägen oder Verwaltungsgebühren erfolgen, die dann verdeckt an die Bank zurückfließen, so dass der Anleger das Interesse der Bank an der Empfehlung der Anlage nicht durchschauen kann. Maßgeblich ist jedoch nicht die Quelle der Zahlungen, sondern vielmehr, ob die Zahlungen hinter dem Rücken des Anlegers erfolgen (vgl. Bundesgerichtshof, 09.03.2011, Az. XI ZR 191/10). Bei zweitgenannten handelt es sich um nicht ausgewiesene, verdeckte Provisionen im eigentlichen Sinn, die aus der Anlagesumme selbst stammen und über die bei einem Fonds nur unter bestimmten Umständen aufgeklärt werden muss, nämlich wohl jedenfalls dann, wenn die Provision 15 % der Anlagesumme übersteigt (vgl. Bundesgerichtshof, 12.02.2004, Az. III ZR 359/02).

Liegen derartige Zahlungen vor, muss der Bankberater seinen Kunden darüber informieren. Geschieht dies nicht, macht sich die Bank schadensersatzpflichtig; der Kunde kann verlangen, so gestellt zu werden, wie er ohne den Abschluss des Geschäfts stünde, er kann also von der Bank die Anlagesumme zurückverlangen.