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Impressum: Welche Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde sind nötig?

Nach den Vorgaben im Telemediengesetz ist die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum notwendig. „Aufsichtsbehörden“ sind dabei solche Behörden, die bei gewerblichem Tätigwerden ihre Erlaubnis erteilen müssen. Welche das sind, richtet sich nicht nach dem Telemediengesetz, sondern nach den für die eigentliche Tätigkeit maßgeblichen Gesetzen. Solche Genehmigungen sind beispielsweise bei Gaststätten, Spielcasinos, oder die Umwelt beeinträchtigenden Tätigkeiten notwendig, aber auch zum Beispiel in der Lebensmittelbranche. Eine Genehmigung ist zudem beispielsweise für so genannte E-learning-Plattformen erforderlich, die online Lerninhalte anbieten.

Erstellt nun ein solches Unternehmen beispielsweise eine Homepage, muss es in seinem Impressum die für sie maßgebliche Aufsichtsbehörde angeben. Aufgenommen werden sollten am besten Name und Adresse der zuständigen Behörde.