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Kein Impressum / fehlerhaftes Impressum: Was sind die Folgen?

Wird trotz der Pflicht zum Impressum kein solches geführt oder ist ein bestehendes fehlerhaft, kann der Betreiber der Website kostenpflichtig abgemahnt werden. Hier können die gleichen Folgen auftreten wie beispielsweise bei einem unberechtigt bei einer Tauschbörse angebotenen Song: der Webseitenbetreiber erhält eine Abmahnung, die den gegen das Wettbewerbsrecht verstoßenden Sachverhalt enthält, oftmals begleitet von einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der sich der Abgemahnte verpflichten soll, solche Verstöße in Zukunft bei Androhung einer Vertragsstrafe zu unterlassen. Zudem muss er im Regelfall die Anwaltskosten des Gegners zahlen.

Schlimmer als die Abmahnung ist die so genannte einstweilige Verfügung, die ein Konkurrent bei Gericht erwirken kann: durch diese kann unter Umständen vorläufig der Betrieb der Website lahmgelegt werden, ohne dass der Webseitenbetreiber seine Darstellung des Sachverhalts vorbringen kann.