Recht-gehabt.de

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, kann ich mein Geld zurück bekommen?

Grundsätzlich kann man bei Geldzahlungen, die aufgrund unwirksamer Verträge erfolgt sind, diese Zahlungen wieder zurückverlangen. Das deutsche Zivilrecht hält einen eigens auf solche Fälle zugeschnittenen Anspruch bereit. Dieser Anspruch muss innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Jahres geltend gemacht werden, in dem die Unwirksamkeit des Vertrages bekannt wurde. Ist also die Unwirksamkeit des Vertrages festgestellt, die beispielsweise aufgrund einer Anfechtung oder wegen fehlerhafter allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) entstehen kann, kann das Geld zurückgefordert werden.

Daneben kann das gezahlte Geld auch zurückverlangt werden, wenn man ein so genanntes Widerrufsrecht ausübt.
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung auch klargestellt, dass derjenige, der eine Rechnung des Gläubigers zunächst bezahlt, dessen Forderungen nicht automatisch als bindend anerkennt (vgl. Bundesgerichtshof, 11.11.2008, Az. VIII ZR 265/07).

Das Problem an der Rückforderung dieses Geldes ist allerdings in der Regel, dass die Unternehmen, die mit „Abofallen“ ihr Geld verdienen, keine seriösen Anbieter sind. Wenn es sich schon nicht um eine bloße Briefkastenfirma handelt, bei der es an einem kompetentem Ansprechpartner fehlt, ist in einer Vielzahl von Fällen davon auszugehen, dass die Unternehmen das einmal erhaltene Geld nicht mehr zurückzahlen werden, sondern lieber einen „Papierkrieg“ riskieren. Dennoch kann sich der Versuch lohnen, auf einen ständigen Briefwechsel sollte man sich allerdings auch hier nicht einlassen.