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Abofalle: Ich habe schon bezahlt, muss ich jetzt noch das zweite Jahr bezahlen?

Auch wenn bereits entgegen des eigentlichen Willens gezahlt wurde, ist es möglich, die Zahlung für die Zukunft einzustellen.
Zum einen kann eine Dienstleistung, die über einen längeren Zeitraum läuft, grundsätzlich gekündigt werden. Hier ist darauf zu achten, dass der Betreiber der „Abofalle“ in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Kündigungsfrist vereinbaren kann. Ist diese nicht im Einzelfall unwirksam, beispielsweise, weil der Nutzer wegen einer zu langen Frist unzulässig benachteiligt wird, muss diese eingehalten werden. Auch kommt eine außerordentliche, also fristlose Kündigung in Betracht, wenn ein Festhalten am Vertrag beispielsweise wegen Löschung der Website unzumutbar ist.

Zum anderen hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass ein Schuldner auch mit Zahlung des fälligen Betrages nicht zwangsläufig die Forderung anerkennt (vgl. Bundesgerichtshof, 11.11.2008, Az. VIII ZR 265/07). Für „Abofallen“ bedeutet dies, dass die Zahlung im ersten Jahr nicht automatisch bedeutet, dass der Nutzer auch wirklich davon ausgeht, dass er einen rechtsgültigen Vertrag geschlossen hat; vielmehr kann er auch später noch Einwände vorbringen. Damit kann er auch bei zukünftigen Forderungen des „Abofallen“-Betreibers entgegnen, dass er bei Vertragsschluss beispielsweise arglistig getäuscht wurde.