Recht-gehabt.de

Abofalle: Sollte ich einen Widerspruch schreiben und diesen per Post ggf. ins Ausland schicken?

Ein Widerspruch kann zweierlei Bedeutung haben: zum einen kann grundsätzlich die Rechtspflicht zur Zahlung nicht anerkannt werden. Zum anderen bezeichnet „Widerspruch“ im juristischen Sinne das Vorgehen gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid, der vom Betreiber der „Abofalle“ beantragt werden kann.
Vorliegend ist von erstgenannter Konstellation auszugehen. Ein Widerspruch gegen die vom Betreiber vorgebrachte Zahlungspflicht ist oftmals der erste Schritt bei der Verteidigung gegen die „Abofallen“-Masche. Grundsätzlich wäre dies zwar gar nicht nötig: besteht gar kein Vertrag, der eine Zahlungspflicht nach sich zieht, oder wird dieser im Nachhinein aufgelöst, so, wie es regelmäßig bei „Abofallen“ der Fall ist, muss dem auch nicht widersprochen werden. Allerdings ist es wohl vorteilhaft, seinen Willen der anderen Partei mitzuteilen sowie gleichzeitig mit dem Widerspruch etwa den Widerruf oder die Anfechtung zu erklären, so dass ein Widerspruch in aller Regel an den Betreiber der „Abofalle“ gesendet werden sollte.

Ob man den Widerspruch aber auch per Post ins Ausland schicken sollte, ist fraglich: zwar kann man sich auf verbraucherschützende Vorschriften des deutschen Rechts dank einer EU-Verordnung auch in anderen Ländern der Europäischen Union berufen, selbst wenn beispielsweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters das Recht eines anderen Landes für anwendbar erklärt wurde. Die Wahrscheinlichkeit, dass hier nur eine Briefkastenfirma wartet und die Kosten für den Versand höher sind als der tatsächliche Nutzen für den Geschädigten, ist jedoch wohl recht hoch, so dass sich dieses Vorgehen meist nicht lohnen wird.