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Internetabzocke – was tun?

Viele Anbieter, die sich der Internetabzocke bedienen, verschicken eine Vielzahl von Rechnungen und Mahnungen und bauen eine regelrechte Drohkulisse auf, um die vermeintlich berechtigte Forderung durchzusetzen. Oftmals werden auch Inkassobüros eingeschaltet, die auf das Eintreiben von Forderungen spezialisiert sind. Fraglich ist in aller Regel allerdings, ob die Forderung auch tatsächlich berechtigt ist und damit bezahlt werden muss. Denn in den meisten Fällen ist gar kein kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen: es fehlt häufig bereits an dem notwendigen Willen des Nutzers, eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch zu nehmen und einen dementsprechenden Vertrag zu schließen. Der Nutzer unterliegt dann einem Irrtum, er kann den Vertrag durch Erklärung gegenüber dem Betreiber anfechten.

Darüber hinaus werden in den allermeisten Fällen Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet. Diese sind aber nur dann wirksam, wenn die Kostenpflicht transparent und leicht sichtbar ist. So ist die Zahlungspflicht unwirksam, wenn die Kosten auf der Website versteckt wurden (vgl. Amtsgericht Hamm, 26.03.2008, Az. 17 C 62/08; ebenso Amtsgericht Gummersbach, 30.03.2009, Az. 10 C 221/09).

Schließlich besteht bei Verträgen, die ausschließlich über das Internet geschlossen wurden, für Verbraucher ein Widerrufsrecht, das bei Ausübung zum Erlöschen des Vertrages führt. Daher ist es in den meisten Fällen ratsam, zunächst nicht zu zahlen. Zudem empfiehlt es sich, bei Erhalt der Rechnung dieser zu widersprechen: zwar ist das genau genommen kein Muss, wenn der Vertrag, wie in vielen Fällen beispielsweise wegen fehlerhafter allgemeiner Geschäftsbedingungen, ohnehin nicht wirksam geschlossen wurde. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Anbieter der „Abofalle“ gleich von einem weiteren Vorgehen absieht. Zusammen mit dem Widerspruch sollten im Idealfall eine so genannte Anfechtung sowie ein Widerruf erfolgen. Werden die entsprechenden Erklärungen fristgerecht abgegeben, bestehen im Regelfall keine Zahlungspflichten.