Die Szene ist aus Kriminalfilmen bestens bekannt: Polizeibeamte verwanzen den Telefonhörer oder zapfen die Telefonleitung an, um einen Tatverdächtigen abzuhören. Die Polizei kann Telefone nur abhören, wenn strenge...
Meine Rechte bei der Polizei
adminDarf die Polizei mit Blut abnehmen und auf Alkohol / Drogen untersuchen?
Der Bürger meint normalerweise, dass Anordnungen von Polizeibeamten rechtmäßig sind. Nicht immer entsprechen jedoch diese Weisungen der Rechtslage. So kommt es vor, dass eigenmächtig Blutentnahmen angeordnet werden...
Welche Aufgaben hat die Polizei?
Kaum ein Bürger in Deutschland hatte noch keinen Kontakt mit der Polizei, sei es bei einer Verkehrskontrolle. Dabei sind die Aufgaben der Polizei vielfältig und beschränken sich nicht auf bloße Auskunftserteilung...
Darf die Polizei direkt am Ortsschild blitzen?
Prinzipiell ist es jedem Verkehrsteilnehmer zuzumuten, seine Geschwindigkeit bereits beim Erreichen der Geschwindigkeitsbegrenzung an deren Vorgaben anzupassen. Dies gilt gerade bei der Geschwindigkeitsbegrenzung durch...
Wann darf die Polizei Gegenstände mitnehmen / beschlagnahmen?
Die Beschlagnahme von Gegenständen ist gegenüber der bloßen Durchsuchung ein noch stärkerer Eingriff in die Grundrechte der angegangenen Person; daher sind die Voraussetzungen hier dementsprechend strenger. Zu...
Wann darf die Polizei meine Sachen durchsuchen?
Die Durchsuchung von Sachen ist ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen und deshalb nur unter hohen Voraussetzungen möglich. Zu unterscheiden sind hier grundsätzlich zwei Eingriffsmöglichkeiten...
Muss ich immer meinen Personalausweis bei mir tragen?
Weit verbreitet ist die Meinung, man müsse bei jedem Aufenthalt in der Öffentlichkeit seinen Personalausweis bei sich tragen. Dies ist grundsätzlich falsch. Eine derartige Pflicht gilt ähnlich nur beim Führen von...
Darf mich die Polizei grundlos nach meiner Identität befragen?
Nicht selten werden Passanten von Polizeistreifen angehalten und nach ihrem Namen oder der Anschrift befragt, ohne dass ein konkreter Grund für ein solches Vorgehen ersichtlich ist. Fraglich ist in diesen Fällen, ob die...
Hausdurchsuchung: Welche Rechte habe ich?
Jede Hausdurchsuchung bedeutet für den Betroffenen einen tiefgreifenden Eingriff in die Privatsphäre und ist deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Zur Durchführung einer Hausdurchsuchung ist...
Wer hat ein Aussageverweigerungsrecht?
Im Strafprozess ist es wichtig, zu wissen, wann man zu Vorwürfen schweigen darf und wann nicht, egal, ob sie sich gegen einen selbst richten oder gegen einen anderen. Dazu hält die Strafprozessordnung (StPO) einige...
Strafantrag und Strafanzeige – was ist der Unterschied?
Strafantrag und -anzeige sind, trotz des ähnlichen Wortlauts, zwei völlig verschiedene Rechtsinstitute. Mit dem Begriff „Strafanzeige“ auf der einen Seite ist die bloße Mitteilung eines Sachverhalts an die...
Beamtenbeleidigung – wie teuer wird es?
Von einer Beamtenbeleidigung spricht man immer dann, wenn Amtsträger im Dienst oder in Bezug auf seinen Dienst beleidigt wird. Die Beamtenbeleidigung ist allerdings kein besonderes Vergehen. Vielmehr handelt es sich...