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Abhören von Telefonen – hört die Polizei mich ab?

Die Szene ist aus Kriminalfilmen bestens bekannt: Polizeibeamte verwanzen den Telefonhörer oder zapfen die Telefonleitung an, um einen Tatverdächtigen abzuhören.

Die Polizei kann Telefone nur abhören, wenn strenge Voraussetzungen erfüllt sind

Was wie eine fast alltägliche Ermittlungsmaßnahme wirkt, ist als Überwachung der Telekommunikation in der Praxis nur unter strengen, in der Strafprozessordnung (StPO) geregelten Voraussetzungen möglich. So müssen Tatsachen gegeben sein, die bei den Ermittlern den begründeten Verdacht erwecken, dass eine schwere Straftat vorliegt. Was eine schwere Straftat ist, wird in der StPO abschließend geregelt; darunter fallen etwa Raub, Mord oder Geldwäsche. Weiterhin muss die vermutete Tat auch im konkreten Einzelfall schwer wiegen, was unter anderem anhand der möglichen Folgen der Tat oder dem Vorliegen gleich mehrerer schwerer Straftaten beurteilt wird.

Schließlich muss die Sachverhaltsermittlung auf andere Weise wesentlich schwerer möglich oder gar aussichtlos sein. Kann beispielsweise der Aufenthaltsort des Tatverdächtigen durch einfache Observierung geklärt werden, darf nicht das Telefon eines vorgeblichen Schlupfwinkels abgehört werden.
Liegen die Voraussetzungen vor, darf die gesamte Telekommunikation des Tatverdächtigen abgehört werden. Darunter fallen neben dem klassischen Telefon auch Handys, Internetgespräche etwa über Skype, aber auch das Lesen von eMails.

Ausgenommen von der Überwachung sind indes Gespräche, die dem sogenannten Kernbereich der privaten Lebensgestaltung des Tatverdächtigen zuzurechnen sind. Darunter fallen etwa Unterhaltungen, die wegen ihres persönlichen Inhalts nicht für Dritte bestimmt sind, beispielsweise das eines Ehepaars über die Beziehung zueinander. Fallen solche Äußerungen, muss die Überwachung gestoppt, die betreffende Aufnahme gelöscht werden.

Anordnen darf eine Überwachung der Telekommunikation nur ein Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft. Bei Gefahr im Verzug, wenn also zu befürchten ist, dass weiteres Abwarten den Ermittlungserfolg gefährdet, etwa wegen einer Flucht des Tatverdächtigen, kann ausnahmsweise auch die Staatsanwaltschaft selbst die Überwachung anordnen. Im Gegensatz zu anderen Ermittlungsmaßnahmen, welche auch die Ermittlungsbeamten der Staatsanwaltschaft, also regelmäßig Polizeibeamte ab einem bestimmten Dienstgrades, die Anordnung bei Gefahr im Verzug treffen können, sehen die Regelungen zur Überwachung der Telekommunikation diese Möglichkeit nicht vor.