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Darf mich die Polizei grundlos nach meiner Identität befragen?

Nicht selten werden Passanten von Polizeistreifen angehalten und nach ihrem Namen oder der Anschrift befragt, ohne dass ein konkreter Grund für ein solches Vorgehen ersichtlich ist. Fraglich ist in diesen Fällen, ob die Informationen ohne Anlass sofort preisgegeben werden müssen.

Grundsätzlich sind die Befugnisse der Polizei in den jeweiligen Polizeigesetzen der Länder geregelt. Gemeinsam ist diesen Gesetzen, dass die Polizei in einem gewissen Umfang sehr wohl berechtigt ist, auch von auf den ersten Blick unbeteiligten Personen bestimmte Daten zu erfragen. Der Befragte muss dann beispielsweise Name, Anschrift und Staatsangehörigkeit preisgeben. Allerdings muss diese Befragung der Erfüllung einer bestimmten Aufgabe der Polizei, zum Beispiel der Verhinderung einer Gefahr oder im Rahmen einer Verkehrsüberprüfung, dienen; einfache Kontrollen „spaßhalber“ sind nicht erlaubt. Zudem muss zu erwarten sein, dass die Angaben, die die befragte Person macht, auch sachdienlich sind. Nur auf Grund eines bestimmten Aussehens einer Person beispielsweise darf keine Kontrolle durchgeführt werden. In jedem Fall sollte, wenn zweifelhaft ist, ob es sich bei der befragenden Person überhaupt um einen Polizeibeamten handelt, dessen Legitimation beispielsweise durch Vorzeigen des Dienstausweises überprüft werden.

Von der Befragung nach der Identität abzugrenzen ist die so genannte Identitätsfeststellung, bei der die angegebenen Personalien auch überprüft werden; hier müssen engere Voraussetzungen erfüllt sein.