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Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

Nachdem bei den so genannten Online-Auktionshäusern immer häufiger nicht reine Privatpersonen mit einigen wenigen Verkäufen, sondern vermehrt die „eBay-Powerseller“, also Verkäufer, die nahezu gewerblich handeln, über eine bestimmte, hohe Verkaufszahl verfügen und oft auch ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise mit den „Auktionen“ bestreiten, auftreten, mussten deutsche Gerichte über deren Rechtstellung entscheiden. Problematisch in diesem Zusammenhang ist nämlich, dass das deutsche Zivilrecht an Personen, die als Unternehmer gelten und wie solche handeln, bei Verkäufen beispielsweise hinsichtlich der Kundeninformation höhere Anforderungen stellen als bei Kaufverträgen zwischen Privatpersonen. So sieht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) beispielsweise vor, dass einem Kunden von Unternehmern bei Vertragsschluss über das Internet ein Widerrufs- oder Rückgaberecht eingeräumt werden muss.

Daher ist es in diesem Zusammenhang wichtig, ob ein „Powerseller“ als Unternehmer im Sinne des BGB einzustufen ist. Unternehmer sind dabei grundsätzlich solche Personen, die gewerblich oder selbstständig beruflich tätig werden. Ob dabei eine fremde Internetplattform wie eBay genutzt wird oder der Vertrieb über eine eigene Website erfolgt, spielt prinzipiell keine Rolle. Maßgeblich ist vielmehr, dass die Tätigkeit planmäßig der Sicherung des Lebensunterhalts über eine gewisse Dauer dient. Gerade bei den „Powersellern“, die häufig eigene so genannte „eBay-Shops“ eingerichtet haben und viele Produkte gleichzeitig anbieten, sind diese Voraussetzungen für ein gewerbliches Handeln und damit die Unternehmereigenschaft zu bejahen (vgl. Oberlandesgericht Frankfurt, 04.07.2007, Az. 6 W 66/07).

Damit steht auch fest, dass ein „Powerseller“ verpflichtet ist, ein so genanntes Impressum zu führen, wie es das Telemediengesetz (TMG) vorsieht, also Name, Anschrift und weitere Angaben auf der maßgeblichen Webseite bereitzuhalten.