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Internet ausgefallen, gibt es Geldersatz?

Die Nutzung des Internets gehört für die meisten inzwischen zu den selbstverständlichen Verrichtungen des Alltags. Viele benötigen ihren Anschluss auch beruflich. Da fällt es oft schwer, auf den Internetanschluss auch nur vorübergehend zu verzichten. Passiert dies dennoch und fällt das Internet aus, stellt sich die Frage, ob und inwieweit für den Ausfall gehaftet wird.
Zunächst ist festzustellen, dass zwischen Internetnutzer und dem so genannten Provider, also demjenigen, der die Infrastruktur und den Zugang für die Nutzung des Internets zur Verfügung stellt, regelmäßig ein entgeltliches Vertragsverhältnis besteht. Verletzt eine der beteiligten Parteien eine Pflicht aus diesem Vertrag, also stellt der Betreiber etwa nicht wie vereinbart einen Internetzugang zur Verfügung, sei es auch nur für einige Stunden, so ist dem Grunde nach ein Anspruch auf Schadensersatz gegeben. Dass der Provider die Pflichtverletzung nicht verschuldet hat, etwa weil Leitungen durch Dritte zerstört wurden, muss dieser im Streitfall beweisen.

Internet-Ausfall gibt Geldentschädigung

Problematisch ist an dieser Fallgestaltung indes die Frage nach dem ersatzfähigen Schaden. Hier kommt zunächst ein Nutzungsersatz für die Zeit des Ausfalls in Betracht. In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 24.1.2013, Az. III ZR 98/12) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Ersatzfähigkeit dieses Postens, anders als etwa bei Telefaxdiensten, wegen der immensen Bedeutung für die Bürger bejaht. Jedoch kann einer solcher Nutzungsersatz auch hier entfallen, soweit der Kunde etwa ein Smartphone mit Internetzugang nutzen kann. Die Höhe der Entschädigung richtet sich sodann grundsätzlich nach den durchschnittlichen Kosten, die für einen reinen DSL-Anschluss für den Ausfallzeitraum entstehen würden. Abzuziehen davon ist das vertragliche Entgelt, das der Nutzer wegen des Ausfalls nicht zu zahlen braucht.
Weiterhin können alternativ auch die Mehrkosten für einen anderen Anbieter geltend gemacht werden, der ersatzweise beauftragt wird.
Schließlich können unter Umständen weitere Schäden ersetzt werden, die durch den Ausfall aufgetreten sind, etwa ein entgangener Gewinn aus über das Internet getätigten Geschäften, beispielsweise vom Kunden betriebene Online-Shops. Hier wird man allerdings konkret darlegen müssen, inwieweit der Gewinn durch den Nutzungsausfall tatsächlich gemindert ist.